Kreisausschuss
Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (28)
Vereidigung der Kreisausschussmitglieder und Aushändigung der Urkunden als Ehrenbeamtinnen bzw. Ehrenbeamte
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Umbesetzung im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Senioren
Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien: Umbesetzungsvorschläge der FDP-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Verbandsversammlung des Zweckverbandes Studieninstitut Niederrhein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Umbesetzungsvorschläge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds durch den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft in den Aufsichtsrat der Technologie- und Gründerzentrum Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau Kreisarchiv – aktueller Sachstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Controllingbericht 2021 zum Gleichstellungsplan 2019
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Beitritt zum Bündnis „Mayors for Peace“; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Schul- und Medienentwicklungsplanung 2020 bis 2025 an den Förderschulen des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
DigitalPakt - Sofortausstattungsprogramme für Schüler und Lehrer
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Offene Kinder- und Jugendarbeit: Förderung der Jugendfreizeiteinrichtung "Beach" der Evangelischen Kirchengemeinde St. Tönis durch den Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransportes
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen der Notfallrettung der Rettungswachen Niederkrüchten, Schwalmtal und der Tönisvorst sowie des Notarztstandortes Tönisvorst
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Kommunales Integrationsmanagement
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Resolution zum Schutz des Trinkwassers und dem Verbot von Abgrabungen in Wasserschutzgebieten; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.12.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Durchführung des Winterdienstes für kreisangehörige Kommunen sowie deren kommunale Beteiligungen und weitere Straßenbaulastträger
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Durchführung von Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen an Bäumen und Straßen für kreisangehörige Kommunen sowie deren kommunale Beteiligungen und andere Straßenbaulastträger
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Herstellung eines kreisweiten LoRa-WAN-Netzes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftsplan 2021 für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung ab dem 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Inanspruchnahme der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW für den Gesamtabschluss 2019 des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
On-Demand-Verkehr im Kreisgebiet; Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 16.11.2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung; Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion zum "Night-Mover" vom 24.11.2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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