Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 13. Februar 2024 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (74)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2023 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2023
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlich„Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schaffung von Flüchtlingsunterkünften im Rahmen von Ankäufen, Anmietungen und baulichen Maßnahmen sowie zusätzliche Bereitstellung benötigter investiver und konsumtiver Mittel zum endgültigen Haushalt 2024 ff.
Nicht-öffentlichEinreichung eines Feinkonzeptes beim Förderaufruf „ways2work“ für den Dortmunder Hafen - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mündliche Berichterstattung
Nicht-öffentlichIGA 2027: Baubeschluss Deusenberg
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Entwicklung und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Holzbauten, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulsport in der Helmut-Körnig-Halle, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taktung ÖPNV, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 31.01.2024 + E-Taxis, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung AKUSW: Öffentliche Toiletten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreier Zugang zu E-Ladestationen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität und ÖPNV, hier: Bitte um SN (Die FRAKTION/Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auslastung Parkhäuser und Tiefgaragen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.02.2024 + TV: Auslastung Parkhäuser und Tiefgaragen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichEnergiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigungs- und Logistikdienstleistungen
Nicht-öffentlichRegelung der Beflaggung städtischer Gebäude, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 02.02.2024 + Außerplanmäßige Mehrauszahlungen nach § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilfinanzrechnung der Städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichBenennung der Arndtstraße unter Beibehaltung der Bezeichnung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ausschreibung und Vergabe eines Straßenbeleuchtungs- und Infrastrukturvertrages
Nicht-öffentlichÜberweisung BV Eving: Schutzblinker an der Kreuzung Kemminghauser Straße / Lüdinghauser Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenvertrag Reinigung von Verkehrszeichen und Beschilderungsanlagen aller Art
Nicht-öffentlichÜberweisung BV Eving: Versetzung eines Verkehrs-Hinweisschildes an der Evinger Straße / Wittichstraße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV Eving: Mehr Sicherheit für kreuzende Radfahrer auf der Kemminghauser Straße/Am Beisenkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV Eving: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, hier Evinger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV Aplerbeck: Anregung bzgl. Tempo 30-Zone Schüruferstraße (ab Kreisverkehr Autohaus bis Ortsgrenze Aplerbeck -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV Aplerbeck: Anregung bzgl. Fahrradwegenetz durch Dortmund-Sölde und Tempobegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Sölder Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV Aplerbeck: Spiegel auf der Bushaltestelle Sölder Straße bei Lidl in Fahrtrichtung Lichtendorf - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV Aplerbeck: Gehwegsanierung bzw. Ausbau Römerstraße Busschleife - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung ABöAB: LKW Durchfahrtverbot Dortmund-Westrich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat der Stadt Dortmund: Generationenparkplätze
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schwamm-Straßen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der B1, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Länderspiel am 12. September und Rückschlüsse für die EM, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, Prüfauftrag (SPD), hier: Stellungnahme der Verwaltung -wird nachversandt-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.02.2024 + Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schlaglöcher in Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controlling-Kennziffern für das Tiefbauamt, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baukolonnen des Tiefbauamtes, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung B1-Brücke Stadtkrone-Ost, hier: Antrag (CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichÜberweisung BV Eving: Nivellierung eines Kanaldeckels Evinger Straße (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.02.2024 + Überweisung BV Eving: Nivellierung eines Kanaldeckels im Kreuzungsbereich Osterfeldstraße, Bayrische Straße, Lüdinghauser Straße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichÜberweisung BV Aplerbeck: Ersatzpflanzung Bäume Vellinghauser Straße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
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Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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