Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 03. Juni 2025 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (86)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.06.2025 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 – Max-Eyth-Straße- zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplans InO 219 Rheinlanddamm Westfalendamm – Teilbereich Ost – hier: I: Kenntnisnahme von und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, III. Satzungsbeschluss
Vorstellung eines geplanten Neubauprojektes
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.06.2025 Verkehrsführung Am Zehnthof
Nachtrag: 03.06.2025 Geplante Umbaußmaßnahmen Nahversorgungszentrum Geßlerstraße
Berichterstattung
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Richtlinien
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Verkehrsführung Am Zehnthof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.06.2025 Berichterstattung zu geplanten Umbaumaßnahmen Nahversorgungszentrum Geßlerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichVerkehrssituation Berswordt Platz/Robert-Koch-Straße/Von-der-Tann-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichParkraumbewirtschaftung im Quartier östlich des Westfalenparks und westlich der Märkischen Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Saarlandstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation "Am Knappenberg", Anregung zur Verkehrsberuhigung (geschoben aus der Sitzung am 11.03.25)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation "Am Knappenberg", Anregung zur Verkehrsberuhigung | Eingabe an die Bezirksvertretung Inn-Ost | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Sonstiges
Nicht-öffentlichVereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag auf Förderung eines Kulturprojektes für KiTa Kinder am Ostpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bewirtschaftung der Bezirksvertretungsmittel
Nicht-öffentlichVereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag der Tremonia Förderschule für einen Musicalbesuch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenbezeichnungen
Nicht-öffentlichVereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag des Abendkreises der Frauen der Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde für eine Stadtrundfahrt
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Verein zur Förderung von spartenübergreifendem Tanz und Theater e.V. - Tanz-Theater-Musik-Projekt "superspecial"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, hier: Umwidmung konsumtiver Mittel Seniorenbüro Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.05.2025 Förderantrag Muslimisches Jugendwerk e. V. für das Projekt Young Creators in der Innenstadt-Ost
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Nachtrag: 27.05.2025 Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
Sanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark – Altbau, Ecke Roonstr. / Davidisstr. 13 und Neubau einer Gymnastikhalle für den einzügigen Teilstandort mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens der Berswordt-Europa-Grundschule am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.05.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 – Max-Eyth-Straße- zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplans InO 219 Rheinlanddamm Westfalendamm – Teilbereich Ost – hier: I: Kenntnisnahme von und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Verkehrsführung Am Zehnthof
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 27.05.2025 Verkehrsführung Am Zehnthof, hier: Unfalldiagramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsführung Am Zehnthof, hier: Zusatzantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung einer Rettungswache 21 in Containerbauweise als Interim für 5 Jahre, Semerteichstraße 46, Gemarkung Dortmund, Flur 28, Flurstücke 633 und 477- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) -Az.: 61/5-1-055357
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrplanänderung zum 28. April 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes (geschoben aus der Sitzung am 08.04.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2025 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, hier: Anfragen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll des Ortstermins Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2025 Antrag zu Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Umsetzung Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vom 11.03.25 (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 03.06.2025 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Ortstermin am 02.04.25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025, hier: Anfrage der BV Innenstadt-Ost, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, 1. Halbjahresbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation in der Wismarer Straße | Eingabe an die Bezirksvertretung Inn-Ost | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumpflanzungen in der Chemnitzer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumpflanzungen in der Chemnitzer Straße, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markierung eines Radweges im Kreuzungsbereich Märkische Straße / Ecke Friedrich-Uhde-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfernung des Grabsteins und der Gedenkplatte von der Grabstätte Bernhard Hoetgers auf dem Ostfriedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Gestaltung des Platzes an der Landgrafenstraße vor den Nummern 121 und 123 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung für die Von-der-Goltz-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand und Pflege von Litfaßsäulen (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rampe an der nördlichen Seite der B1 zum Hundeweg (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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