Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Donnerstag, 24. November 2016 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (28)
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 6.10.2016 zur Schaffung eines Wanderparkplatzes und Errichtung von Verkehrshinweisschildern zum Wanderweg Galgenvenn
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Regionale 2022/2025
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2016 zur drohenden Schließung der Kaiser`s Filiale in Schaag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2016 auf Gebührenerhöhungen der Stadtbücherei
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 3. Änderung vom 19.12.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bürgerhaus Kaldenkirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Nettetal vom 14.11.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen; hier: Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zum Hochwasserschutz vom 19.12.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 18.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leitziele Nettetal 2015 +; hier: Sachstand und weitere Umsetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017;
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Produkte des Zentralbereichs Wirtschaft und Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Anträge der AfD-Fraktion vom 06.10.2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2016 "Haushaltstransparenz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "e-Government"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion WIN auf Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auf 515 Punkte sowie gebündelte Einzelanträge vom 04.11.2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Beschluss über die Empfehlungen der Lenkungsgruppe Organisation und Konsolidierung
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Zusammenfassung der Beratungsergebnisse aus Ausschüssen und LOK in einer Veränderungsliste und Empfehlungsbeschluss an den Rat
Antrag zur Berufsförderung der Realschule aus Mitteln der Goerigk-Stiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.11.2016
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
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