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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 01. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (17)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Umsetzung Triangel Vorstellung der Planung zum Ausbau des Kreuzungspunktes Dorfstraße Welbergen durch den Kreis Steinfurt

3

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2022 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt

5

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)

6

25. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2022

7

Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23. Dezember 2010

8

Anträge und Anfragen

8.1

Sachstand Ausbau der Eschstraße

8.2

Sanierung des Radweges Nienborger Damm

9

Verschiedenes

9.1

Corona: Aktueller Sachstand

9.2

Gemeinsame Aktion zur Kontrolle der Shisha-Bars in Ochtrup

9.3

Corona: Änderung bei der Kontaktpersonennachverfolgung durch den Kreis Steinfurt

9.4

Corona: Sonderimpftermin für die Schulen

9.5

Nutzung zusätzlicher Schulbusse und Auslastung der Wohncontainer am Schulzentrum

9.6

Corona: Änderung der Räumlichkeit für die Sitzung des Rates am 16.12.2021

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.01.2022 · 306.8 KB

Details

Ende
20:45 Uhr
Adresse
Oster 238

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