Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 19. Dezember 2017 um 16:10 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (47)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage des Ratsmitglieds Hans-Werner Leonhardt vom 04.12.2017 hier: Zustand von Stadtstraßen
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FDP und PIRATEN/LINKE zum Sanierungsstau im Bereich der Schulgebäude
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2017 hier: Zukünftige Schullandschaft in Mettmann
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2017 hier: Änderung des SPD-Antrages vom 14.11.2017 zur Schullandschaft
Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.12.2017 hier: Verbindliche Elternbefragung zur zukünftigen Schullandschaft
Ehrung eines langjährigen Ratsmitgliedes
Entlassung und Ernennung stellvertretende Leitung der Feuerwehr Mettmann
Einbringung des Haushaltes 2018
Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion hier: Herabsetzung der Verzinsung des Anlagekapitals für alle Gebührenhaushalte
Rettungsdienstgebühren
Marktgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Entwässerungsgebühren
Friedhofsgebühren
Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und provisorischen Unterkünften
Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen: 'Errichtung einer Fahrzeughalle in ME-Obschwarzbach'
Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung / Eingliederungshilfen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen hier: Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Nebenkosten Stadtwerke / Energiekooperationen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Zinsen für Steuererstattungen gem. § 233 a Abgabenordnung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kindertagespflege
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Durchführung der Aufgaben der Leitstelle des Kreises Mettmann
Änderung der Geschäftsordnung
Änderung der Satzung des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
Gleichstellungsplan 2018 - 2023
Gleichstellungsplan 2018 - 2022
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss des Konzeptes zur räumlichen Steuerung des Einzelhandels in der Stadt Mettmann gem. § 1 (6) Nr. 11 BauGB
Beitritt der Stadt Mettmann in die NRW.URBAN GmbH
StadtUmland.NRW Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen - wachsen Weiterführung der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Antrag der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 04.12.2017 auf Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung neuer sachkundiger Bürger
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Stellvertretender beratender Sitz des Mettmanner Elternrates im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2017 auf Nachbesetzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses
Widerspruch zur Niederschrift des Rates vom 10.10.2017
Sachstandsbericht Vertrag Bürgerwiese
Winterdienst des Baubetriebshofes
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichVeräußerung eines Grundstückes
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.01.2018 · 559.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:34 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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