Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 11. Dezember 2024 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (43)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/007/2024 vom 09.10.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von Stadtradstationen im Stadtbezirk 4 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem
Ergebnis: abweichend beschlossen
Urbane Miniwälder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gefällte Rotbuche an der Leostraße 98 in Niederkassel, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Arbeiten auf dem Grundstück Leostraße 98, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur geplanten Weinbar an der Sonderburgstraße 2, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutria Monitoring am linksrheinischen Rheinufer, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplatzschwund im Bezirk 4?, Anfrage der FDP-Fraktion
Stadtbahnversorgung verbessern: Taktung optimieren, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freiräume nutzen: Einrichtung von Pocketparks im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Termine im Bürgerbüro - keine Online-Buchung möglich, nur unbeantwortete Terminwünsche möglich, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinderbetreuung für unter Dreijährige, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnbebauung Niederkasseler Lohweg und Hansaallee, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan IV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zum Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wassergewinnungsanlage Lörick der Stadtwerke Düsseldorf AG; Ankündigung der öffentlichen Auslegung für die Ausweisung des Wasserschutzgebietes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Namensänderung der Städtischen Gesamtschule Aldekerkstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001. 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001. 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckbestimmung der Ausgabenreste 2024 auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuer Haupteingang des Comenius-Gymnasiums - Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler umsetzen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unfallrisiko bei der Treppenbenutzung im Dunkeln minimieren - Lichtkonzept installieren, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Gestaltung Heerdterhof-Garten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempo 30 für die Belsenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bedarfsampel Heerdter Landstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verkehrssicherheit Pariser Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Poller Kreuzungsbereich Kribbenstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung der Sozialen Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 4, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fahrradwege Rheinkniebrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreiheit schaffen - Verkehrssicherheit für Anwohner erhöhen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben St. Anna - ein zentraler Dorfplatz für Niederkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deichradweg renovieren - Schäden beseitigen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehwege Steffenstraße und Barmer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umstieg leicht machen - ÖPNV-Geschwindigkeit erhöhen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerüberweg Aldekerkstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrspuren Brücke Heerdter Lohweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2024 - laufende Maßnahmen - Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2024 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 16:43 Uhr
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