Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 28.02.2008

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.02.2008

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates - Es liegen keine offenen Beschlüsse vor. -

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erwerb von zwei Ackerlandgrundstücken in der Gemarkung Großbüllesheim, groß: insg. 13.423 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Großbüllesheim, groß: 18.142 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Betriebsgrundstücks im OT Euskirchen, An der Vogelrute im Tausch gegen ein Gewerbegrundstück im OT Roitzheim, Carl-Benz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Veräußerung von Grundstücksrest- und -teilflächen im Tausch gegen öffentliche Verkehrsflächen im Bereich Jean-Spessart-Straße/Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Grundstücks im OT Flamersheim, Speckelsteinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Baugrundstücken im OT Euskirchen, Selbachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.969 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg Ecke Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.250 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.570 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein GI-Grundstück im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, In den Seebenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Delegiertenversammlung des Erftverbandes hier: Nachbenennung eines zu entsendenden Mitgliedes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Personalangelegenheiten

Abberufung des Betriebsleiters des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Kommunalwahlen 2009 Bildung des Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gründung der Nordeifel Touristik am Nationalpark (NET) GmbH hier: Mögliche Beteiligung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungs-Satzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht zu der seit 01.07.2006 gültigen Richtlinie über die Nutzung städtischer Sportanlagen, Einarbeitung redaktioneller Änderungen in die Richtlinie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sachstandsbericht Therme Euskirchen

Sachstandsbericht Therme Euskirchen

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung