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Bauausschuss

Donnerstag, 07. September 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (31)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2017

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2017

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Grundschule Holzhausen - Vorstellung der Planungsalternativen

5.

Grundschule Eisbergen - Vorstellung des Planungsstandes

6.

Sachstandsbericht zu den Ausbau- und Sanierungsplanungen der Grundschulstandorte Neesen/Lerbeck, Barkhausen und Hausberge

7.

Schulhofgestaltung städtisches Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.12.2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Straßenbauprogramm 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Einführung einer Wertstofftonne hier: Verhandlungsmandat für den Kreis Minden-Lübbecke

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Anträge und Anfragen

12.1

Deckenerneuerung 2017

12.2

Baumfrevel in Neesen

12.3

Bahnhofsvorplatz

12.4

Parken an der Straße "Platte Weide"

12.5

Bankettschotterarbeiten

12.6

Baugebiet Im Horn

13.

Bekanntgaben

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.06.2017

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.06.2017

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Anträge und Anfragen

18.

Bekanntgaben

18.1

Arbeitskreis Abfall

19.

Informationen aus der Baubegleitkommission

20.

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße" in Porta Westfalica-Eisbergen; Verzicht auf die Bebauungsverpflichtung für ein Baugrundstück

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 15 dagegen, 0 Enthaltungen

21.

Vereinbarung über die Anlegung von Stellplätzen sowie einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.09.2017

Details

Ende
20:58 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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