Stadtrat
Donnerstag, 17. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (34)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ochtrup
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Ochtrup
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Ochtrup und seine Ausschüsse
Personelle Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen gemäß § 58 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Personelle Besetzung sonstiger Gremien
Entsendung einer Vertretung der Stadt Ochtrup in den Inklusionsbeirat des Kreises Steinfurt
24. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2021
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23. Dezember 2010 hier: Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren
Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2021
109. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Turmstraße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 109 "Baugebiet östlich der Turmstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
112. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich südlich des Bebauungsplanes Nr. 6 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 112 "Südlich des Bebauungsplanes Nr. 6" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich der Reitanlage hier: a) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB b) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 82 "Sondergebiet Reitanlage" hier: a) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 04.12.2020 auf Einrichtung eines Integrationsausschusses
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 04.12.2020 sowie Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.12.2020 auf Streaming von Ratssitzungen
Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.12.2020 zur Förderung der Ochtruper Innenstadt
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 14.12.2020 zur Ausstattung der Klassenräume der Ochtruper Schulen mit Abluftanlagen
Verschiedenes
Digitaler Sitzungsdienst
Glasfaserausbau Außenbereich
Informationen zur Corona-Pandemie
Einsatz von Podcasts
Gestaltung Nordwall
Entwurf Haushalt 2021 - pdf-Format
Brand am Pröpstinghoff
Abschlussworte der Bürgermeisterin
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.01.2021 · 420.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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