Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.07.2017

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.07.2017

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Buchenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Erftstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Schweinheim, Hollandstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Akazienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliche Vorkaufsrechte an vier Grundstücken in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 290 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 9.939 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.000 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GE-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Teilerlass einer Forderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Digitale Rats- und Ausschussarbeit - Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bereitstellung üpl. Mittel für Ausgleichsmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2014/2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2014 Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

23. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Kostenspaltung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Seitenweg Eichendorffstraße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen Hier: Errichtung einer Einrichtung in Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges (nördlich Harbigstraße) Gemarkung Wißkirchen, Flur 2, Flurstücke 67 (teilweise) und 36

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 1559, früher Flurstück 210 (Engelbert-Goebel-Straße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Naturnahe Umgestaltung der Erftauen von der Brücke Kölner Straße bis zur Einmündung des Veybaches

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 134/Ortsteil Euskirchen (Bereich südlich der Stresemannstraße) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Bereich südlich von der Stresemannstraße) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung