Rat
Donnerstag, 09. November 2023 um 13:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (114)
Anerkennung der Tagesordnung
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: SIGNA-Krise - Was passiert mit dem Carsch-Haus?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Baustopp am Carschhaus
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Heinrich-Heine-Platz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Stillstand am Heinrich-Heine Platz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Zukunft der Signa-Projekte in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Sicherheit am Airport Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Kosten und Nutzen von Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren/ BürgerInnenbeteiligungsverfahren
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Resumee Unterstützungsprogramm Stärkungspakt NRW
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Hausverbote im Rheinbad und anderen Düsseldorfer Bädern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Dragqueen-Lesungen für Kleinkinder und Schulkinder in der Düsseldorfer Zentralbibliothek sowie Stadtteilbüchereien
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr Raum für Kinder – mehr Miteinander
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Auskunftsanspruch städtischer Beamter gegenüber der Landeshauptstadt Düsseldorf nach § 57 Absatz 10 Beamtenversorgungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: 468,7 Mio. Euro Steuermehreinnahmen 2023
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten für den Neubau des Düsseldorfer Opernhauses
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Aktueller Sachstand zum Thema Deutschlandticket als kostenloses Jobticket
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Zukunft des Sozialtickets
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Umgang mit Bewohner:innen der Baugrube des “Grand Central”
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Befreiungen von kommunalen Verwaltungsgebühren
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Kosten der Invictus Games und weitere Planungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Kosten der Fußball-Europameisterschaft 2024
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Holtmann-Schnieder und des Ratsherrn Fix: Sachstand Alternativen zu Heizstrahlern in der Gastronomie
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission "Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Beraterleistungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umgang mit brachliegenden Baugrundstücken für Einfamilienhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße/Bachstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 200 - Jägerstraße/Festenbergstraße (Entwurf)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/005 - Jägerstraße/Festenbergstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vierter Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben“ und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungsfeld Nachhaltige Beschaffung in der Stadtverwaltung Düsseldorf – Bericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die „Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusammenlegung von fünf unselbstständigen Stiftungen zu der „Heinrich Küppers Stiftung für soziale Zwecke“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfungsordnung für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024
Ergebnis: vertagt
Beteiligungsbericht 2021 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen: 2. Änderungsbeschuss zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss vom 18.06.2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
D.LIVE GmbH & Co. KG - Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinnützigen Aufgaben - Neufassung - und Zuschuss zur Finanzierung von Investitionen in die MERKUR SPIEL-ARENA anlässlich der UEFA EURO 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum - 4. Änderungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Errichtung und Einrichtung eines Schumann-Museums sowie Ausstellungsausstattung - 2. Änderungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau Annexbauten im Malkastenpark - Nachfinanzierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Restitution von zwei chinesischen Porzellanen Hier: Fischbecken (China um 1700) aus der Sammlung von Ernst Schneider
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berufung in die Ankaufskommission der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/153/2023
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion von SPD und FDP zur Vorlage OVA/153/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterungsneubau mit sechs Klassen am Schulstandort Suitbertusstraße 163-165 für den Bedarf des Walter-Eucken-Berufskolleg“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrieb des Gymnasiums Bernburger Straße als gebundene Ganztagsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Personal- und Fahrzeugstundensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation "Leistungen für Dritte" des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01. Januar 2024 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Neubau Sozialgebäude (I-8030616003) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd - Einheitlicher Entsorgungssatz für Behelfsentwässerungsanlagen ab 01.01.2024 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/277/2023
Ergebnis: vertagt
Bestimmung der Reihenfolge, in der die Beigeordneten bei Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zur allgemeinen Vertretung berufen sind
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kreis der Düsselpassberechtigten erweitern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag des Seniorenrates: Überprüfung der Schließungen des Gesundheitsbades Münstertherme während der Freibadsaison
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umwandlung der Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf -Ersatzwahl-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz - Bestellung von zwei ordentlichen Mitgliedern -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes – Benennung der Vertreter der Landeshauptstadt Düsseldorf –
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veranstaltergemeinschaft "Neues Lokalradio Düsseldorf e.V." -Mitgliedschaften-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und SPD: Modellstadt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/254/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Eintrittsvergünstigungen in der Kultur für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorkaufsrechte auch bei Share-Deals
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Qualität sichern – Sofortmaßnahme Anpassung Honorarrahmen für Bildungsangebote in der OGS im Schuljahr 2023/24
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/248/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Immobilienkrise als Chance: Wohnungen kommunalisieren
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Situation Worringer Platz und Bahnhofsumfeld
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Den Flughafen fair betreiben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ganzjährige Öffnung der städtischen Hallenbäder - insbesondere der Münstertherme und des Schwimm‘ in Bilk - und der drei Saunen der Düsseldorfer Bädergesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/322/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kultur- und Bürger:innenhäuser als Begegnungsorte in den Stadtteilen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/326/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu RAT/326/2023:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Quartierentwicklung Düsseldorf Altstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unsere Altstadt – sicher, bunt und attraktiv für alle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Ausverkauf Düsseldorfer Karneval stoppen
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE: Unisex-Toiletten und barrierefreie Toiletten in der Merkur Spiel-Arena
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Beendigung der öffentlichen Finanzierung des Kulturzentrums Zakk
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Zusätzliche Aufstellung von Sitzbänken in Regenbogenfarben mit Übernahme einer Regenbogenbank-Patenschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zur Vorlage RAT/382/2023
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Prävention und Schutz bei Veranstaltungen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Großyachten und Klimagerechtigkeit - Die boot Düsseldorf ist gefragt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Der Abschied von den Heizpilzen ist überfällig - Die Stadt Düsseldorf muss endlich handeln
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Nachhaltigkeitshaushalt im interaktiven Haushalt sichtbar machen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Hebräisches Straßenschild für den Paul-Spiegel-Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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