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Rat

Mittwoch, 23. Juni 2021 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal

Tagesordnung (25)

1.

Bestellung einer Schriftführerin

2.

Jahresbericht zum Integrierten Handlungskonzept - Vortrag des Citymanagements

3.

Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 1. Halbjahr 2021

4.

Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 28.04.2008

5.

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 23.04.2008

6.
7.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2020

8.

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020

9.

Vorstellung der Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Stadthallenumfeldes 3. BA

10.

Vorstellung Anliegerversammlung Ausbau Spyckstraße 2. BA, von Kavariner Straße bis Goethestraße

11.

Beteiligung der Stadt Kleve an der Initiative "Seebrücke - schafft sichere Häfen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 31.03.2021)

12.

Errichtung eines ARAS an der unteren Römerstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 26.04.2021)

13.

Schaffung einer zusätzlichen Unterkunft mit psychosozialer Begleitung für obdachlose Frauen in Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 11.05.2021)

14.

Prüfung der Einrichtung eines Pop-up-Radweges an der Ringstraße zwischen Freiherr-vom-Stein-Gymnasium und Marktplatz Linde (Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2021)

15.

Trinkwasser- und Fahrradservicestationen für die Europa-Radbahn von Kleve nach Kranenburg (Antrag SPD-Fraktion vom 29.03.2021)

16.

Prüfung der Ausweisung einer städtischen Fläche für eine Wasserstofftankanlage (Antrag SPD-Fraktion vom 12.04.2021)

17.

Fortschreibung des Sportentwicklungskonzepts Kleve (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2021)

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

a)

Einführung Stadtgutscheine

a)

Relaunch Internetseite der Stadt Kleve

b)

Rechtskonforme Ergänzung der Vertretungsregelung

c)

Förderprogramm "Extra-Zeit zum Lernen"

d)

Digitalisierung an Schulen

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2021

Gremien

Details

Ende
20:45 Uhr
Adresse
Lohstätte 7

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