Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Donnerstag, 10. Oktober 2013 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (17)
Mitteilungen der Verwaltung
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Kostenersatz Freiwillige Feuerwehr und Entgelte Marktwesen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2011 auf mehr Verkehrssicherheit für Rennekoven und die Kreisstraße 24 nach Viersen-Dülken
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Feuerwehrgerätehaus Schaag
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Feuerwehrbeschaffungskartell
Berichte aus der Verwaltung
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung; 2. Zwischenbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2013 auf Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der K 3/ Hampoel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der WIN-Fraktion zur Prüfung der Verkehrssituation auf der Steyler Straße / auf dem Kaldenkerkerweg vom 11.12.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2013 auf Neumarkierung der Parkbuchten auf dem Doerkesplatz und Schaffung besonderer Parkplätze für Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.08.2013 auf Ergreifung von Maßnahmen gegen das Befahren des Waldes im Bereich des Taubenberges
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2014; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.10.2013
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