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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 13. September 2012 um 15:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (22)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Beratung des Entwurfs der 1. Änderung der Haushaltssatzung 2012 einschl. Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

3

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010 im Jahresabschluss 2011

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Jahresabschluss 2011

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Zustimmung zur Inangriffnahme

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Prolongation der Darlehensverträge mit der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Beteiligung der Stadt an der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Sachstandsbericht zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.1

Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11

Solarkataster Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Grundschulverbund Giesenkirchen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Leistungsvereinbarung mit Zornröschen e.V.

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Leistungsvereinbarung Deutscher Kinderschutzbund e.V.

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Leistungsvereinbarung mit dem Zentrum für Körperbehinderte e.V.

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Leistungsvereinbarung mit AWO, Diakonischem Werk und SKF

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Leistungsvereinbarung Fahrradstation Hbf RY

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

18

Leistungsvereinbarung Selbsthilfeinformationsstelle

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Leistungsvereinbarung Cafe Pflaster MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Gründung eines Eigenbetriebes „Grün und Entsorgung“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

21

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

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