Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 28. April 2021 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (44)
Zuständigkeitsregelung für den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Maßnahmenkatalog Digitalisierung der Stadt Kleve
Bestellung von zwei Mitgliedern in die Seniorenvertretung des Kreises Kleve
Entwurf des Jahresabschlusses 2020
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Betriebskostenzuschuss für das Berufsbildungszentrum Kreis Kleve e.V. (BBZ)
Bebauungsplan 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofstraße hier: Satzungsbeschluss
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-258-3 für den Bereich Kranenburger Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-348-0 für den Bereich Fleischhauerstraße/ Nassauerallee hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-208-2 für den Bereich Triftstraße hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan 1-344-0 für den Bereich Pannofenstraße/ Bartelgasse hier: Erneuter Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 5-341-0 für den Bereich Fliersol / Kattenwald / Brandenberg / Geldenberg / Am Ruppenberg im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Planungen für das Sportzentrum am Bresserberg voranbringen (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2021)
Planungskonzept Sportzentrum Bresserberg (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2021)
Ausstattung der Klever SchülerInnen mit digitalen Endgeräten (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2021)
Aufnahme von Dach- und Fassadenbegrünung in das Integrierte Handlungskonzept der Stadt Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 11.01.2021 und Modifizierung vom 31.03.2021)
Konzept für Baumspenden und Baumpatenschaften (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 14.02.2021)
Beitritt der Stadt Kleve zum Klima-Bündnis europäischer Städte und Gemeinden e.V. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 17.02.2021)
Begrünung städtischer Gebäude mit Flachdach (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 19.02.2021)
Budgetzuteilung für die Arbeit der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH (WTM) (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2021)
Vermarktungskonzept und Evaluierung der Verkaufspreise von Gewerbeflächen (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2021)
Trinkwasser- und Fahrradservicestationen für die Europa-Radbahn von Kleve nach Kranenburg (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021)
Prüfung der Ausweisung einer städtischen Fläche für eine Wasserstofftankanlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2021)
Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021)
Einrichtung einer Stabsstelle für Digitalisierung/ strategische Organisationsentwicklung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 21.11.2020 und Änderung vom 04.12.2020)
Prüfantrag zur planungs- und bauordnungsrechtlichen Möglichkeit einer verpflichtenden Dach-/ Fassadenbegrünung/ Photovoltaik (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 05.03.2021)
Transparenzoffensive: Sicher und anonym Hinweise geben können! (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 13.04.2021)
Transparency Deutschland – Kleve wird Mitgliedskommune (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 13.04.2021)
Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 13.04.2021)
Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadtverwaltung Kleve (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 18.04.2021)
Mitteilungen
Anfragen
Sofortprogramm Innenstadt
Gewerbesteuervorauszahlung 2020
Baumpflanzung Brabanter Straße
Senkung Straßenbaubeiträge (Anträge der Fraktionen AfD und Offene Klever)
Schnelltests für Kindertageseinrichtungen
Situation Obdachlose in Kleve
Förderprogramm LSB: Moderne Sportstätten
Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Moria
Sanierung Fußgängerbrücke Schlötl
Bundes-Förderprogramm zur Stärkung des Radverkehrs
Aussetzung Elternbeiträge Kinderbetreuung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.04.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:22 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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