BV Elberfeld
Mittwoch, 25. Mai 2022 um 19:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (46)
Bestellung eines Schriftführers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besuch OB Dr. Schneidewind in der BV E
Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung
Bericht des Wuppertaler Jugendrates
Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung
Bürgerantrag § 24 GO NRW: Teilantwort hier: Einbahnstraßenfreigabe Sophienstraße für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag § 24 GO NRW: Beschilderung von Ladestationen - Kipdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag § 24 GO NRW: Autofreier Gehweg in der Oberstraße
Ergebnis: vertagen
Bürgerantrag § 24 GO NRW: Entfernen von Markierungen im Bereich Hofaue 35-41 zugunsten von Anwohnerparken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag § 24 GO NRW: Radabstellanlage Paradestraße 74
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag § 24 GO NRW: Verbesserung der Fußgängersicherheit und des Kraftverkehrsflusses Kipdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag § 24 GO - Verkehrssituation Grünewalder Berg / Ottenbrucher Straße
Ergebnis: vertagen
Anträge
Benennung des Quartiersparkhauses als Schlüsselprojekt für Elberfeld - Antrag der SPD
Ergebnis: geändert beschlossen
Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion CDU
Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion Bündnis90/ die Grünen
Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD
Ergebnis: vertagen
Errichtung einer Mobilstation Parkplatz Wiesenstraße 19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz VO/0170/22
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der SPD Fraktion Personal- und Investitionsressourcen im Ressort 104
Personal- und Investitionsressourcen im Ressort 104 - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der SPD-Fraktion Energiewende in hochverdichteten Quartieren
Ergebnis: vertagen
Beantwortung Große Anfrage der SPD-Fraktion Energiewende in hochverdichteten Quartieren vom 13.05.2022 (VO/0556/22)
Ergebnis: vertagen
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Quartiersparkhaus ,, Am Kasinogarten“
Große Anfrage der SPD-Fraktion Skulptur Pallas Athena
Radabstellanlage Schusterstraße (Wendehammer)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag auf Durchführung eines Pfingstfestes vom 03.06. bis 06.06.2022 auf dem Laurentiusplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelmäßiger Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betreibermodell öffentliche Toiletten
Ergebnis: abgelehnt
Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur Inklusion auf Wuppertaler Spielplätzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Parkraumkonzept für das Mirker Quartier
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Konzept "Die Verkehrswende in den Quartieren mit den Menschen organisieren"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierung Stützmauer Neviandtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freie Mittel
Bezuschussung Ölbergfest 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss für das Projekt "Bäume bewässern - Ölberg" des Stadtteilservice Nordstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GFG-Mittel
Förderung Photovoltaik-Versorgung für das Projekt Wandelgarten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 21:33 Uhr
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