Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 21. November 2006 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (23)
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2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (1) am Dienstag, dem 7. November 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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3.1
Besetzung von Gremiena) Besetzung von Ausschüssenaa) Projektausschuss Bundesgartenschaubb) Lenkungsausschuss Bundesgartenschau
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3.1.3
Besetzung von Gremiena) Besetzung von Ausschüssencc) Lenkungsausschuss Neumarkt
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien:a) Besetzung von Ausschüssen gem. § 27 der Geschäftsordnung, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse; Hinzugewählte
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien:a) Besetzung von Ausschüssen gem. § 27 der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse; Hinzugewählte
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.3
- 4.1
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4.2
Auswirkungen der Erhöhung der Mehrwertsteuer
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.3
- 4.4
- 4.5
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5.1
Osnabrücker Modell für den 2. Arbeitsmarkt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Vertretung von Kinder- und Jugendinteressen in Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Projekt-Ausschuss "Abzug der Britischen Garnison aus Osnabrück"
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.4
- 5.5
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5.6
Staurecht Pernickelmühle Eilbedürftig im Sinne der Geschäftsführung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Keine Berücksichtigung des Preissteigerungsindex bei der Berechnung der KiTa-Gebühren für 2007(Eilbedürftiger Antrag im Sinne der Geschäftsordnung)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Weihnachtsbeihilfe für Betroffene nach SGB II und XII
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6.1
Satzung vom 21. November 2006 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück in der Fassung vom 17. Juni 1997, zuletzt geändert durch Satzung vom 10. Oktober 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke gemäß § 149 Abs. 4 des Nds. Wassergesetzes (NWG) und § 8 der Nds. Gemeindeordnung (NGO) vom 9. Mai 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Änderung der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
177.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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