Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 19.09.2023 und 17.10.2023

Eingaben an den Rat

Unterstützung der "Träumen lohnt sich"-Stiftung zur Realisierung eines Waldspielplatzes im Ortsteil Elten; hier: Eingabe Nr. 28/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Verschiebung der Sanierung des Stadttheaters; hier: Eingabe Nr. 29/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ausweisung eines weiteren Parkraumes auf der Spielstraße der Moritz-von-Nassau-Straße; hier: Eingabe Nr. 30/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Kämmerer der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt; hier: 1. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines Kuratoriumsmitgliedes für die Stiftung St. Willibrordus-Spital Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulbauvorhaben "Grollscher Weg"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

97. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung der 3. Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Emmerich am Rhein gemäß § 3 Absatz 3 BHKG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Arbeitsgruppe "Kunst im öffentlichen Raum"; hier: Antrag Nr. VII/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Erhöhung der Zuschüsse für Karnevalsumzüge in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. VIII/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge an den Rat

Mitteilungen und Anfragen

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