Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 06. Juni 2023 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (70)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde - Hörder Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Golfclub Syburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Auf dem Wüstenhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Phoenixseestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Voraussichtlich Dortmunder Modell zur Weiterentwicklung der Mitwirkungskultur durch digitale Formate - AUSGEFALLEN
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eingabe aus der Bürgerschaft - Beseitigung von Mängeln auf Radwegenhier: Stoßkanten beseitigen an der Einmündung Niederhofer Kohlenweg und Garagenzufahrtensowie Emscherweg südlich Westfalenpark - neue glatte Oberfläche schaffen
Finanzen und Liegenschaften
Antrag eines Vereins - Hörder Stadtmeisterschaften 2023 - Sponsoring 2. Platzhier: Hörder Sport-Club 1910 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Unterstützung bei der Anschaffung von Zeltpavillions für Veranstaltungenhier: Siedlergemeinschaft Am Sommerberg Am Winterberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Förderung eines Kinderladenprojekteshier: Freie Kindergruppe Do-Süd e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Fördergelder Kitahier: Caritasverband Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2023hier: Rückstellung Brückenfest 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sammelantrag der Hörder Grundschulen über die Eintracht-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Eigeninitiative Sachkostenhier: Lieberfeld Grundschule
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2021hier: Projektmittel für Kinder- und Jugendarbeit in Vereinen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag einer Institution - Anschaffungen für eine Nachhaltigkeits-AGhier: Wichlinghofer Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Frauendenkmale (Hedwig Dransfeld)hier: Bürger/innen Initiative Frauendenkmale e.V.
Antrag einer Institution - Mittelbereitstellunghier: Phoenix-Gymnasium
Förderung Zirkusprojekt Höchstener Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Projektantraghier: Konrad-von-der-Mark Schule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag einer Institution - Ausstattungswünschehier: Marie-Reinders-Realschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gartenverein "Am Oelpfad e.V.hier: Antrag auf Förderung für den Natur- und Schulgarten im Gartenverein "Am Ölpfad"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag einer Institution - Eigeninitiative Sachkostenhier: Johann-Gutenberg-Realschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Veranstaltungsreihe "#hoerdehandelt - Bring your own seat"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung der Software "Session"hier: Halbjährlicher Sachstandsbericht zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage in Hörde 2024in Verbindung mit dem „Hörder Frühling“ und dem „Hörder Erntemarkt“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hörder Erntemarkt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB – Erschließung des Areals „Auf dem Wüstenhof“ östlich der Brücherhofstraße in Dortmund-BenninghofenAntragstellerin: Markus-Bau GmbH Generalunternehmung, Borgmannstraße 2, 44894 Bochum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 01.06.2023 Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB – Erschließung des Areals „Auf dem Wüstenhof“ östlich der Brücherhofstraße in Dortmund-BenninghofenAntragstellerin: Markus-Bau GmbH Generalunternehmung, Borgmannstraße 2, 44894 BochumTISCHVORLAGE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.06.2023 Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB – Erschließung des Areals „Auf dem Wüstenhof“ östlich der Brücherhofstraße in Dortmund-BenninghofenAntragstellerin: Markus-Bau GmbH Generalunternehmung, Borgmannstraße 2, 44894 BochumTISCHVORLAGE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: vertagt
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion - Golfclub Syburghier: Aufhebung der ausgesprochenen "Genehmigung" und Einforderung des Rückbaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 01.06.2023 SPD-Fraktion - Golfclub Syburghier: Aufhebung der ausgesprochenen "Genehmigung" und Einforderung des RückbausTISCHVORLAGE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion - Ausstattung des Rad- und Fußweges an der Straße Silberhecke mit ausreichend Müllbehältern und Beleuchtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ausbau und Verlegung der Lührmannstr. von Wittbräucker Str. bis Hausnummer 2 aBeschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausbau und Verlegung der Lührmannstr. von Wittbräucker Str. bis Hausnummer 2 aBeschlusserhöhung
Phoenixseestraße / Wendeanlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Phoenixseestraße / Wendeanlagen - hier: Antrag auf Neubewertung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.05.2023 Instandsetzung der Betonplatten in der Robert-Schuman-Straße- TISCHVORLAGE -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Fahrraddiebstähle im Stadtbezirk Hördehier: Offizielle Kriminalstatistik der Polizei NRW aus Februar 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehweg Benninghoferstraße vor und hinter der Eisenbahnbrückehier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD-Fraktion - Lehrschwimmbecken Holzenhier: Suche nach einem Grundstück für einen Ersatz-Neubau
SPD-Fraktion - Teileinziehung eines Teilabschnittes der Phoenixseestraße in Dortmund-Hördehier: DS-Nr. 30971-23 Beschluss der BV-Hörde am 02. Mai 2023
SPD-Fraktion - Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer, Dialogdisplays
CDU-Fraktion - Sozialbau Feuerwehr Dortmund-Holzen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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