Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Kommissarische Bestellung eines Wehrführers und Bestellung eines Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Einstimmig

Gebührenkalkulation Abwasser 2015 einschließlich der 6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 16.12.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

7. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 14 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Gebühren für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig

Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2015

Ergebnis: Abgesetzt

7. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Abgesetzt

2. Änderungssatzung vom xx.xx.2014 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen

Haushaltssanierungsplan Musikschule

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

Trainingsplatz am Schulzentrum Süd hier: Bau einer Stützmauer

Ergebnis: Einstimmig

Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 2, 3, 4 und 5

Ergebnis: Einstimmig

Rückführung des Wirtschaftsbetriebs der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bestimmung der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Forderungsmanagement

Güterbahnschuppen Hausberger Straße

Resolution gegen das geplante Freihandelsabkommen

Antrag Fraktion B 90 / Die Grünen: Mähen der Straßen- und Wegränder in Porta Westfalica

Schließung GKV

Bedarf an Bauflächen im Stadtteil Barkhausen

Einzelhandelskonzept Hausberge

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Nachnutzung Neuapostolische Kirche

Gebäude an der Hauptstraße

Bekanntgaben

Vermögensübertragung der Badezentrum Porta Westfalica GmbH auf die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neuordnung der Gesellschaftsanteile an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co.KG

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer mittelbaren Beteiligung an der Stadtwerke Schaumburg GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer mittelbaren Beteiligung an der Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH

Ergebnis: Einstimmig

Neuordnung der Gesellschaftsanteile an der AOV IT.Services GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG