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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 05. Juli 2016 um 19:03 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

  5. 5

    2. Änderung des Bebauungsplanes I/23 "Erkensmühle/Broichbachtal" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

  6. 6

    Bebauungsplan III/40 "Knappenstraße" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

  7. 7

    2. Änderung des Bebauungsplanes I/37 A "Raderfeld" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Beschluss der Aufhebung eines Teilbereiches des BP I/37 A "Raderfeld" gem. § 10 BauGB

  8. 8

    Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Herzogenrath aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingung und der Einführung von zwei neuen Grabarten in Anlehnung an den Prüfauftrag im Friedhofs- und Bestattungswesen des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.03.2016

  9. 9

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschluss 2011 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht

  10. 10

    Weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

  11. 11

    Beratung des Stellenplanes 2016

  12. 12

    Straßenbenennung Baugebiet II/65-A "Kämpchenstraße- Teil A"

  13. 13

    Friedhofskonzept 2016 für die Friedhöfe der Stadt Herzogenrath hier: Strukturwandel und Optimierungspotentiale im Friedhofs- und Bestattungswesen - Prüfauftrag des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.03.2016

  14. 14

    Weiterentwicklung des Netzwerkes Frühe Förderung/ Frühe Hilfen (NEFF) und Umsetzung des § 3 Abs. 4 KKG im Rahmen der Bundesinitiative Frühe Hilfen (Einsatz von Familienhebammen)

  15. 15

    Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen - Ü 3 Ausbau - hier: Antrag des Kirchengemeindeverbandes Herzogenrath/Merkstein auf Schaffung einer 3. Gruppe an der Kita "Herz-Jesu" und Antrag auf Übernahme des Trägeranteils für diese Gruppe

  16. 16

    12. Schulrechtsänderungsgesetz vom 25. Juni 2015 hier: Verfahren zur Bestellung von Schulleitungen nach § 61 Schulgesetz (SchulG NRW) und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004

  17. 17

    Vertragsverlängerung Verbraucherberatungsstelle Alsdorf

  18. 18

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2011

  19. 19

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  20. 19.1

    Änderung der Kinderfördersatzung der Stadt Herzogenrath

  21. 20

    Informationen und Anfragen

  22. 21

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  23. 22

    Prüfung der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

    nicht öffentlich

  24. 23

    Rückerwerb von Wohnbauflächen im Zentrum Herzogenrath-Mitte

    nicht öffentlich

  25. 24

    Informationen zum Kohlscheider Dreieck

    nicht öffentlich

  26. 25

    Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Mehraufwendungen im Haushalt 2016 für das Produkt 1254120, Kostenstelle 630000, Sachkonto 521622 "Instandhaltung von Brücken" zum Abbruch der Brücke Maubach, Pilgramsweg und der entsprechenden Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

    nicht öffentlich

  27. 26

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:47 Uhr

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