Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 05. Juli 2016 um 19:03 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (27)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
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4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
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5
2. Änderung des Bebauungsplanes I/23 "Erkensmühle/Broichbachtal" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
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6
Bebauungsplan III/40 "Knappenstraße" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
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7
2. Änderung des Bebauungsplanes I/37 A "Raderfeld" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Beschluss der Aufhebung eines Teilbereiches des BP I/37 A "Raderfeld" gem. § 10 BauGB
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8
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Herzogenrath aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingung und der Einführung von zwei neuen Grabarten in Anlehnung an den Prüfauftrag im Friedhofs- und Bestattungswesen des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.03.2016
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9
Bericht über die Prüfung des Jahresabschluss 2011 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht
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10
Weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
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11
Beratung des Stellenplanes 2016
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12
Straßenbenennung Baugebiet II/65-A "Kämpchenstraße- Teil A"
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13
Friedhofskonzept 2016 für die Friedhöfe der Stadt Herzogenrath hier: Strukturwandel und Optimierungspotentiale im Friedhofs- und Bestattungswesen - Prüfauftrag des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.03.2016
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14
Weiterentwicklung des Netzwerkes Frühe Förderung/ Frühe Hilfen (NEFF) und Umsetzung des § 3 Abs. 4 KKG im Rahmen der Bundesinitiative Frühe Hilfen (Einsatz von Familienhebammen)
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15
Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen - Ü 3 Ausbau - hier: Antrag des Kirchengemeindeverbandes Herzogenrath/Merkstein auf Schaffung einer 3. Gruppe an der Kita "Herz-Jesu" und Antrag auf Übernahme des Trägeranteils für diese Gruppe
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16
12. Schulrechtsänderungsgesetz vom 25. Juni 2015 hier: Verfahren zur Bestellung von Schulleitungen nach § 61 Schulgesetz (SchulG NRW) und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004
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17
Vertragsverlängerung Verbraucherberatungsstelle Alsdorf
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18
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2011
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19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
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19.1
Änderung der Kinderfördersatzung der Stadt Herzogenrath
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20
Informationen und Anfragen
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21
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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22
Prüfung der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion
nicht öffentlich
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23
Rückerwerb von Wohnbauflächen im Zentrum Herzogenrath-Mitte
nicht öffentlich
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24
Informationen zum Kohlscheider Dreieck
nicht öffentlich
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25
Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Mehraufwendungen im Haushalt 2016 für das Produkt 1254120, Kostenstelle 630000, Sachkonto 521622 "Instandhaltung von Brücken" zum Abbruch der Brücke Maubach, Pilgramsweg und der entsprechenden Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
nicht öffentlich
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26
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:47 Uhr
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