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Hauptausschuss

Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (39)

1

Dienstreise von Mitgliedern des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Änderung der Beteiligung an der RWE AG

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

5

Stellenplan 2015

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Entwurf des Haushaltes 2015; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des HSP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6.1

Entwurf des Haushaltes 2015

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

6.2

Antragsbuch Bündnis90/Die Grünen zum Haushaltsentwurf 2015

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

6.3

Haushaltsentwurf 2015

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

6.4

Sanierung Haus Erholung

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

6.5

Entwurf des Haushaltes 2015; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Gebührenerhebung für die Benutzung der Abwasseranlagen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

20. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührensatzung u.a.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Neukonzeption der städtischen Abfallannahmestellen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

11

20. Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen und 15. Nachtrag Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

17. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

38. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Integriertes Klimaschutzkonzept Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14.1

Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

15

Planungsverband der Tagebaurandgemeinden

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Förderschulen Konzeptbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Nachträge Museen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

VHS Tarif

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Leistungsvereinbarungen Tagestreff

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Vertrag über die Wahrnehmung von Betreuungen mit dem SKM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband im Aufgabenbereich der Familienpflege

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

LV Café Pflaster MG und RY

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Leistungsvereinbarung mit der Jüd. Gemeinde

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Förderung von Pflegeeinrichtungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Kriterienkatalog Wohnumfeldmaßnahmen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

27

Lkw-Routenkonzept - Maßnahme des Luftreinhalteplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Soziale Stadt - Innenstadtkonzept Rheydt - Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Veränderungssperre nördlich der Steinsstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

2. Verl. e. Veränderungssperre (Gebiet zw. Humboldtstr, Steinmetzstr, Breitenbachstr u. Bahnkörper

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Jugendförderplan hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.09.2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

32

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

32.1

Anfrage von RH Schultz (Die LINKE) zu City-Ost

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:20 Uhr

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