Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die AKUSW-Sitzung am 24.04.2024

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die AKUSW -Sitzung am 24.04.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Gestaltung der Verkehrsanlagenflächen und Freiräume

Nachtrag: 11.06.2024 TV Gestaltung der Verkehrsanlagenflächen und Freiräume im Umfeld des Dortmunder U; hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss- Antrag (DIE LINKE +)

Errichtung eines Mobilitätsknotenpunktes für dienstliche Mobilität am Standort Töllnerstraße 9-11; hier: Anpassung des Investitionsvolumens

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Einsätze auf einem Areal

Bauliche Erweiterung und Bestandsanpassung des Phoenix-Gymnasiums in Dortmund-Hörde

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge der Fachbereiche, Institute und Eigenbetriebe/eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Dortmund für das Jahr 2023

Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Verlängerung des Förderprojektes „VIZIT – Virtuelle Integration dezentraler Ladeinfrastruktur in Taxistände"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Einweg-Geschirr beim Sommerfest

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Huckarde-Nord, Vernetzung von Freiflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024-SPD Antrag Nr.26 „Erweiterung der Intensivreinigung in der Innenstadt“-lag bereits vor-

Ergebnis: vertagt

Smartes Abfallmanagement-Bitte um Stellungnahme (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Modalfilter-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.06.2024 + Modalfilter-Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)-Nachreichung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

OVG-Entscheidung zum Landesentwicklungsplan-Vorschlag zur TO (B'90/die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.06.2024 + OVG-Entscheidung zum Landesentwicklungsplan-Nachreichung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 03.06.2024 + Vierter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023- Nachreichung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 03.06.2024 + Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024- Nachreichung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 12.06.2024 TV Teilnahme der Stadt Dortmund an der EU-Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte“-Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung: Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP)/SMART RHINO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung: Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets "Südliches Nordmarktquartier" nach § 142 Baugesetzbuch

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt - Zentrale Nordstadt, Stadtteilmanagement

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Dauerhafte und unbefristete Fortsetzung des Quartiersmanagements ab 2024-Antrag SPD-Fraktion aus AKUSW 26.04.2023-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung: Soziale Erhaltungssatzung - Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen zur Anwendung des 172 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept (InHK) Dortmund Nordstadt - „Zentrale Nordstadt“, Konzepterarbeitung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Nachtrag: 03.06.2024 + Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Entwurfsplanung (LPH 3)- Nachreichung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Prüfung der Wohnraumversorgung

Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im Allgemeinen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Stellplatzsatzung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand zu den kommunalen Förderprogrammen im Bereich Klimaschutz / Klimafolgenanpassung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zur Sitzung des AKUSW am 10.11.2021 Drucksache Nr.: 22765-21-E1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 11.06.2024 TV Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen- Zusatz-/Ergänzungsantrag (DIE LINKE +)

Ergebnis: eingebracht

Nachtrag: 11.06.2024 TV Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen-Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Roll-out-Konzept Grüne Unternehmen - Stellungnahme zur gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der CDU-Fraktion mit der Drucksache-Nr.: 33516-23/1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimabarometer - Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen mit der Drucksache-Nr.: 33509-23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 03.06.2024 + Umbau des dlze – Dienstleistungszentrum Energieeffizienz und Klimaschutz zu einer kommunalen Klimaagentur – Beschluss- Nachreichung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 06.06.2024 TV -Antrag der BV Eving- : Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024 (mündlicher Antrag Bezirksvertretung Eving)

Ergebnis: eingebracht

Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 21. August 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 - Max-Eyth-Straße -; hier: I. Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Umstellung des Verfahrens, III. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung, V. Beschluss zur (möglichen) erneuten Beteiligung, VI. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 245 - Glückaufsegenstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) , zugleich Änderung der Änderung Nr. 9 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Kenntnisnahme des geänderten aktuellen städtebaulichen Konzeptes, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit -lag bereits vor-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; 84. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 223 - Emschertal-Grundschule -, Ap 234 - Sichterweg - u. Ap 126 Änderung Nr. 3)Hier: I. Beschluss zur 84. Änderung des Flächennutzungsplanes, II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 84. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 84. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Umstellung des Bebauungsplanverfahrens, V. Beschluss zur Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Ap 235, VI. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, falls erforderlich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neuer See in Dortmund Wickede- ZE Antrag (DIE LINKE +) - lag bereits vor-

Ergebnis: eingebracht

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus | Überweisung des Rates ( Gemeinsamer Antrag SPD und B'90/DG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 10.06.2024 TV Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus | Vorschlag der Verwaltung -

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

TV Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus – Vorschlag der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Verbindungsweg über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe, hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion B90/Die Grünen (DS Nr. 34850-24/1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 03.06.2024 + Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt am Westfalendamm - Satzungsbeschluss- Nachreichung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 06.06.2024 TV Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike-,I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes, II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Beschluss über die Zurückstellung von Baugesuchen nach§ 15 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen