Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 08. Februar 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (22)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2010
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2010
Beteiligungen Situation des Wasserversorgungsverbandes Euskirchen-Swisttal
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.958 m² großen und bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "EURO-Park", Felix-Wankel-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen/Mitteilungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen / Prolongationen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau einer Stichstraße zum Narzissenweg - Bebauungsplan Nr. 99, 3. Änderung für den Ortsteil Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Abschließende Beratung des Prüfberichtes der GPA für die Jahre 2005 - 2007
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Instandsetzung der Parkhäuser
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Brandschutzbedarfsplan hier: Derzeitiger Stand der Umsetzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung der Haushaltssatzung 2011
Bürgerbeteiligung am Haushaltsplan 2011 und Folgejahre hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 24.01.2011
Ergebnis: 1 Stimmen dafür, 22 dagegen, 0 Enthaltungen
Antrag des Jugendorchesters e.V. als Träger der Musikschule zur Gewährung eines erhöhten Zuschusses
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen
Beratung über die Haushaltssatzung 2011
Ergebnis: 1 Stimmen dafür, 22 dagegen, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.02.2011
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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