Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (62)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 06.12.2022 und vom 09.01.2023

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien / Antrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1715
5. 3.2

   Neubesetzung von Gremien: Vertreter/in des Jugendparlaments im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1730: Neubesetzung von Gremien: Vertreter:in des Jugendparlaments im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
6. 3.3

   Besetzung von Gremien - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1769
7. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

8. 4.1

   Verkehrswende in Kommunen unterstützen - Straßen- und Verkehrsrecht reformieren! / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1717
9. 4.2

   Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/1720
10. 4.2.1

    Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1720-01
11. 4.2.2

    Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung -Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 4.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1720-02
12. 4.3

    Unterstützung der Stadt Osnabrück für die zivilgesellschaftliche Spendenkampagne "Osnabrück rettet" / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1726
13. 4.3.1

    Unterstützung der Stadt Osnabrück für die zivilgesellschaftliche Spendenkampagne "Osnabrück rettet" / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/1726-01
14. 4.3.2

    Unterstützung der Stadt Osnabrück für die zivilgesellschaftliche Spendenkampagne "Osnabrück rettet" / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.3-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/1726-02
15. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

16. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

17. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen im Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1659
18. 5.1.2

    Entgegennahme von Spendenmitteln durch den Fachbereich Bildung, Schule & Sport zur Finanzierung von Willkommenstaschen für zugewanderte/ geflüchtete Kinder und Jugendliche im Kontext des Ukrainekrieges

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1666
19. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1705
20. 5.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1707
21. 5.2

    Ausbau der A30 und A33 - Dimensionierung der Ersatzbauwerke im Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1498
22. 5.3

    Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1596
23. 5.4

    Fortführen der Planungen zur Schaffung von Oberschulen im Rahmen der Sekundarstufe I - Reform

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1614
24. 5.4.1

    Fortführen der Planungen zur Schaffung von Oberschulen im Rahmen der Sekundarstufe I - Reform / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 5.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1614-01
25. 5.5

    Neubau der Friedensschule - überarbeitete Planung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1615
26. 5.5.1

    Neubau der Friedensschule - überarbeitete Planung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 5.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1615-01
27. 5.6

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1632
28. 5.7

    Gesamtprojekt Hamburger Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1673
29. 5.8

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1702
30. 5.9

    Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl 2023 gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1712
31. 5.10

    Einrichtung eines Härtefallfonds zur Abwendung konkret drohender Energiesperren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1709
32. 5.11

    Bürgerbrücke am Pappelgraben: Erfolgreiche Drittmitteleinwerbung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1723
33. 5.12

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 20. November 2001 über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

    zurückgezogen
34. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

35. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

36. 7.1

    Ausgleich des Corona bedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1599
37. 7.2

    Bürgschaft für die Ringlokschuppen Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1703
38. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

39. 8.1

    Abschlagszahlungen an Exil e. V. im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1660
40. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

41. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

42. 10.1

    Beantragung einer Stelle "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1635
43. 10.2

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1600
44. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1549
45. 10.4

    Einzustellende Verfahren der Bauleitplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1335
46. 10.5

    Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Belmer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1607
47. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

48. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

49. 12.1

    Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.07.2023)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1658
50. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

51. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

52. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

53. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

54. 17

    Ausschussberichte

55. 18

    Beantwortung von Anfragen

56. 18.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1735
57. 18.1.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1735-01
58. 18.2

    Beleuchtete und lichtemittierende Werbeanlagen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1736
59. 18.2.1

    Beleuchtete und lichtemittierende Werbeanlagen in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1736-01
60. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

61. 19.1

    REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!": Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1634
62. 19.2

    Informationen zur Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Ausweitung der Plätze in der Inobhutnahmestelle

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1629