Rat
Mittwoch, 07. November 2012 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (21)
Einbringung der Haushaltssatzung für das Jahr 2013
Vorstellung der neuen Diskussionsanlage mit kurzer Einweisung in die Technik
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kleve
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Satzung vom 11.07.2005 zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Kleve
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Kleve
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2009 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Kleve vom 26.09.2012 über die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme Königsgarten
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Hafenstraße
Schiedsamtswesen; Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Ausübung der Tätigkeit als Schiedsfrau/-mann
Satzung über die Errichtung von Obdachlosenunterkünften und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve
Bebauungsplan Nr. 1-200-0 für den Bereich Klever Ring/ Tweestrom/ Fujistraße/ Spoykanal
Bebauungsplan Nr. 1-273-0 für den Bereich Siegener Straße/ Triftstraße/ Albersallee
Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 1-279-1
Bebauungsplan Nr. 1-289-0 für den Bereich Küppersstraße/ Brahmsstraße
Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße - Ergänzungsdrucksache
Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.11.2012
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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