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Rat der Stadt

Donnerstag, 01. März 2018 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zum Kauf einer ca. 5.242 qm großen Grundstücksfläche in der Gemarkung Rauxel, Flur 19

Nicht-öffentlich
2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

3

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Angelika Himmert für das Jahr 2017

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 11.08.711100 – Versorgungsaufwendungen für Beamte -; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

5

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2017 - Stand 30.09.2017 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)

6

Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2018 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur

7

Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2018

8

Dringlichkeitsentscheidung - Korrektur des Ratsbeschlusses 2017/218 'Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 36.04.525300' vom 30.11.2017

9

Förderschule mit den Förderschwerpunkten 'Lernen', 'Emotionale und soziale Entwicklung' und „Sprache“ als Verbund ab 01.08.2018 sowie Gründung eines Teilstandortes in Oer-Erkenschwick

10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 Planbereich: Klimaschutzsiedlung Meisenweg hier: Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2018

12

Aufhebung Entsendung aus dem Integrationsrat in den Betriebsausschuss1 und Seniorenbeirat.

13

Umbesetzung der Vertreter des Arbeitskreises 'Generationenfreundliche Kommune' im Beirat für Menschen mit Behinderung

14

Umbesetzung der Vertreter der evangelischen Kirche im Betriebsausschuss 2

15
16

Antrag CDU Fraktion vom 01.02.2018; Ausschussumbesetzungen

17

Antrag SPD Fraktion vom 08.02.2018_Ausschussumbesetzungen

18

Antrag FWI-Fraktion vom 13.02.2018_Ausschussumbesetzung Kommunalwahlausschuss

19

Antrag UBP-Fraktion vom 13.02.2018_Ausschussumbesetzungen B1 und B3

20

Antrag UBP-Fraktion vom 13.02.2018_Ausschussumbesetzungen JHA und ABS

21

Antrag CDU-Fraktion vom 14.02.2018_Ausschussumbesetzungen

22

Antrag FDP-Fraktion vom 01.03.2018_Ausschussumbesetzungen

23

Anfragen der Ratsmitglieder

24

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
17:50 Uhr

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