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Bezirksvertretung 1

Freitag, 10. Juni 2022 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur anstehenden Baustellenführung am Heinrich-Heine-Platz - Mündlicher Bericht

4.2

Bauantrag Marktplatz 5, 6 - "Alte Kämmerei" Umbau, Sanierung und Änderung in verschiedene Nutzungen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Bauantrag, Heinrich-Heine-Allee 14 - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Prozessstruktur Beteiligung Nahverkehrsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

4.6

Bauvoranfrage, Königsallee 37 - Errichtung und Änderung eines Büro- und Geschäftshauses

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.7

Dauerhafte Einrichtung des eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Benennung der kleinen Stichstraße von der Rather Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Nutzung des Ehrenhofes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Anfragen

5.1

Grundstück Ecke Roßstraße / Hans Böckler Straße (Roßstraße 86) - Anfrage der CDU-Fraktion

5.2

Freizeiteinrichtungen für Jugendliche und junge Erwachsenen in der Altstadt und in Altstadtnähe - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

5.3

Lückenschluss im Radhauptnetz – 100 Meter Radfahrstreifen und Ausbau Knotenpunkt an der Eulerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

5.4

Gebäude Poststraße 18 - Anfrage der FDP-Fraktion

5.5

Wartung der denkmalgeschützten Gaslaternen - Anfrage der SPD-Fraktion

5.6

Patenschaften / Sponsoren für Denkmäler - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6

Anträge

6.1

Änderung des Verkehrsführung am Carlsplatz und Steigerung der Aufenthaltsqualität - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Deutliche Kennzeichnung des Radweges auf der Prinz-Georg Straße/Ecke Moltkestraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Neugestaltung des Rochusmarkts - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Mögliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Inselstraße / Uerdinger Straße) - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Entfernen von Graffiti an der Cecilienallee 1 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.6

Versetzung der Einbahnstraßenschilder an der Nordstaße, Ecke Schwerinstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Behebung loser Pflastersteine auf der Kaiserswerther Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Reparaturstationen für Fahrräder - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Ausstattung der Bolzplätze mit Basektballkörben - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Verlängerung der Fußgängerzone Berger Allee - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.11

Fahrradständer Ecke Schirmer-/Schinkelstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Tempo 30 Piktogramme Schinkelstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

6.13

Errichtung des Musikpavillons, der früher am Carschhaus stand, auf die Freifläche vor der Inselstraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.14

Verkehrsführung Nordstraße, Ecke Venloer und Duisburger Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

7.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Prüfantrag: Zugeparkte Ladestationen im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/248/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Bürger*innenfreundliche und zeitgemäße Darstellung der in Planung und im Bau befindlichen öffentlich geförderten sowie preisregulierten Wohnungen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/073/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Reinigung und Neuanstrich Geländer Spee’scher Graben entlang der Poststraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/039/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Fahrraderreichbarkeit des Haupteingangs und der davor befindlichen Fahrradabstellanlage des Leibniz-Montessori-Gymnasiums; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/053/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Gesamtstädtisches Toilettenkonzept (BAU/007/2022) - Standortvorschläge; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022; BV1/122/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Tempo 30 auf der Eulerstraße - unterstützende Maßnahmen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/009/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Matthias-Claudius-Grundschule an der Ehrenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.05.2021; BV1/121/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Thomasschule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/091/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/092/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

8.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfs Vielfalt erleben e. V.

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Schachklub1914/25 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.05.2022

Details

Ende
17:21 Uhr

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