Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 26. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (75)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
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1.2
BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
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1.2.1
BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
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1.3
BBB-Anfrage Kosten der OGS
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1.3.1
Kosten der OGS
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1.4
BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092
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1.4.1
BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092
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1.5
BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
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1.6
FDP und CDU Große Anfrage: Kosten externer Beratung
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.10.2026
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung der stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Bonn
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5.2
Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Reuterpark - Ein Platz für Alle - 2. Bauabschnitt"
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5.3
Barrierefreie Umgestaltung von 7 Haltestellen mit 12 Haltepositionen im Stadtbezirk Bad Godesberg - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln
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5.4
Barrierefreie Umgestaltung von 3 Haltestellen mit 4 Haltepositionen im Stadtbezirk Bonn -Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln
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6
Empfehlungen
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6.1
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027
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6.1.1
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027
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6.1.2
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027
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6.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
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6.3
11. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn
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6.4
Gebührensätze für das Jahr 2027 für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn.
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6.5
49. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
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6.6
48. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
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6.7
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
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6.8
4. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
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6.9
Seniorenzentren Pflegesatzanpassung 2026
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6.10
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2027
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6.11
Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
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6.12
Bilanzielle Übertragung von Anlagen der Mietereinbauten Radstation Quantiusstraße von der Verwaltung zum SGB
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6.13
Förderung des Bundeswettbewerbs "Jugend musiziert 2027"
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
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9.1.1
Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
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9.2
Seniorenzentren Stadt Bonn Controlling 2. Quartal 2026
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9.3
Wirtschaftsplan 2027 der bonnorange AöR
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9.4
Fortführung des 19€-Schülertickets in der aktuellen Haushaltssituation
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9.5
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2026
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9.5.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2026
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9.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2026
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9.7
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2027
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9.8
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
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10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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