Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 08. April 2014 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (51)
Formalien
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ehrung ausscheidender Ratsmitglieder
Einwohnerfragestunde
Wichtige Mitteilungen
Anfragen
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2014 hier: Kommunales wohnungspolitisches Handlungskonzept
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2014 hier: Planungssicherheit für die Nutzung der Neandertalhalle
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2014 hier: Reduzierung der Wahlplakate und strenge Kontrolle der festgelegten Standorte
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2014 hier: Prüfauftrag für die Einrichtung einer Stelle wie auch für Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Aufgabe Fördergelder zu ermitteln und zu beantragen
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2014 hier: Verabschiedung einer Resolution des Rates zur Fortführung der Schulsozialarbeit in Mettmann
Widersprüche gegen das Ratsprotokoll über die Sitzung vom 15.10.2013
Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: 'Überquerungshilfe an der Goldberger Straße oberhalb des Kreisverkehrs'
Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: 'Einrichtung einer öffentlichen Toilette mit eingegliederter Behinderten- Toilette in der Innenstadt sowie in den Außenbezirken der Stadt Mettmann'
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2014 / 2015 sowie des Stellenplanentwurfes 2014 / 2015 - öffentlicher Teil -
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2014 / 2015 sowie des Stellenplanentwurfes 2014 / 2015 - öffentlicher Teil -
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2014 / 2015 sowie des Stellenplanentwurfes 2014 / 2015
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2014 / 2015 sowie des Stellenplanentwurfes 2014 / 2015
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Satzung der Kreisstadt Mettmann über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung
Satzung der Kreisstadt Mettmann über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung hier: Personenstandswesen
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Mettmann
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Mettmann
Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahme
Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahme
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Mettmann hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Mettmann hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Änderung der Hundesteuersatzung
Änderung der Baumschutzsatzung
Änderung der Baumschutzsatzung
Änderung des Straßenverzeichnisses zur Satzung der Stadt Mettmann über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Strategieplan Öffentlicher Raum Beschluss des Konzeptes
Ökopunktekonto / Ausgleichsflächenkataster
Neukonzeption der Restmüllentsorgung
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge 2013
Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen in 2013
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann
Verschiedenes
Wichtige Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichBewertungskriterien für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen sowie für Kooperationen
Nicht-öffentlichBewertungskriterien für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen sowie für Kooperationen
Nicht-öffentlichBewertungskriterien für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen sowie für Kooperationen
Nicht-öffentlichFlächen Metzkausener Straße
Nicht-öffentlichFlächen Metzkausener Straße
Nicht-öffentlichAnzeigepflicht gem. § 18 Abs. 2 KorruptionsbG
Nicht-öffentlichKorruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden in 2013
Nicht-öffentlichVerträge nach § 16 der Hauptsatzung Information gem. § 16 Abs. 3 der Hauptsatzung
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2014 · 557.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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