Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Dienstag, 21. Oktober 2014 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (16)
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Schaffung einer Hundefreilauffläche
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Baumaßnahme K 1 / Niedieckstraße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gleiserneuerungen an der DB-Stecke Viersen - Kaldenkirchen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der ABN-Fraktion - undatiert - Eingang am 22.11.2013, auf Prüfung der Verkehrssituation im Bereich Grenzwaldstraße / Knorrstraße und auf Einführung eines Tempo-Limits
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion - undatiert- , Eingang am 25.09.2014 auf Weiterleitung an die zuständige Behörde zum Zweck der Einrichtung eines Überholverbotes für Lastkraftwagen auf der BAB 61 auf dem Gebiet der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion -undatiert- , Eingang am 25.09.2014, auf Erstellung von Lösungsvorschlägen, die im Rahmen des HSO-Konzeptes zu einer Verringerung der Verunstaltung des öffentlichen Raums durch Graffiti führen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2015; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung; 4. Zwischenbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilung der Verwaltung; hier: Anfrage gem. § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse zur Umstellung DSD Glasentsorgungsstationen sowie Fortfall der Sammelgroßbehälter Papier / Pappe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage der WIN-Fraktion gem. § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse zur Sicherheit bei den in Nettetal stattfindenden St. Martinszügen und Karnevalszügen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Weitere Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.10.2014
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