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Rat
Mittwoch, 05. Juli 2017 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (64)
Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates am 06.04.2017 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Antikorruptionskonzeptes
Ergebnis: Kenntnisnahme
Benennung eines Mitgliedes für den Beirat bei den Justizvollzugsanstalten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 28.11.2017 in Köln
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2016 der Stadtsparkasse MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2015 - Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
zusätzliche beratende Aufsichtsratsmitglieder
Ergebnis: Kenntnisnahme
TOP „Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften“, Vor
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Übertragung von GEM-Anteilen auf die mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung der Wiederbestellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnung verkaufsoffener Sonntag
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung verkaufsoffener Sonntag
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Hochschulentwicklung in Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
TOP 16 - Hochschulentwiclung in Mönchengladbach (Vorlagen-Nr.: 2421/IX)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung eines Teilstandortes für die GHS Dohr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festlegung weiterer Schulen mit dem Angebot zum Gemeinsamen Lernen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung des Projektes Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 bis 2022/2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 bis 2022/23 - Ergänzungsa
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
TOP 22: Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielplätzen (HSP 2012 - 0124)
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielflächen (HSP 2012 - 0124): E
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielplätzen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Flex Verträge
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP 2016-0225 „Optimierung von gebäudewirtschaftlichen Aufgabenstellungen“ – Grund-satzbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
TOP 4 – Vorlagen-Nr. 2384/IX HSP 2016-0225 „Optimierung von gebäudewirtschaftlichen Aufgabenstellung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung über die erste Verlängerung Veränderungssperre Stapper Weg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über eine Veränderungssperre Venn - Venner Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nahverkehrsplan
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 777/O ("Eintrachtplatz") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
TOP „Bebauungsplan Nr. 777/O, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) –
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mut zur Lücke beim Rats-TV
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Tischvorlage zu Top 31 - Dieser Antrag ersetzt den eingereichten Antrag 2353/IX "Mut zur Lücke beim
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Umbenennung "Unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UmA)" in "Unbegleitete minderjährige Flüchtling
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Familienbericht
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umstrukturierung und Umbenennung des Amtes für Ausländerangelegenheiten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
MG-Familien-App hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 02.06.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kriterien Verkauf städtischer Grundstücke
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Modernes Wohnungsangebot in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Abschiebungen nach Afghanistan
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Umstrukturierung von Ausschüssen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
"mg+/Bildung und Jugendhilfe: Erstellung eines ressortübergreifenden Bildungs-Monitorings
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Entwicklung und Erstellung eines städtischen Konzepts gegen unangepasstes Verkehtsverhalten im Stadt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zukunft der Ausschüsse der Verbandsversammlung euregio Rhein-Maas-Nord
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels zur Wettbürosteuer
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Meisterling-Riecks (Bündnis 90/Die Grünen) zum Betreiber von Dome Kameras gegenüber der Rheinstraße 73
Anfrage von RH Meisterling-Riecks (Bündnis 90/Die Grünen) zur "Ehe für alle"
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema "Demokratie leben"
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Sachstand Brandschutz in der Stadtbibliothek
Anfrage von RF Finger (FDP) zum Bunten Garten
Anfrage von RF Finger (FDP) zu Fahnenmasten im Bereich Stephanstraße und Hindenburgstraße
Anfrage von RH Küpper (FDP) zum Tellmannplatz in Rheydt
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Mönchenglad¬bach für den Fall eines Nuklearunfalls im belgischen Atomkraftwerk Tihange
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Krankenversicherung im SGB II und SGB XII
Anfrage von RF Bögner (Bündnis 90/Die Grünen) zu Kosten der Unterkunft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
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