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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 18. November 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (22)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.09.2014

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.09.2014

2.

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen IV sowie Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen III

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

3.

Feuerwache Danziger Straße - Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Bericht zur Ausführung des Haushaltes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Euskirchen, Mainstraße

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Ergänzung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Erlass einer Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.11.2014

Details

Ende
18:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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