Haupt- und Sicherheitsausschuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Antrag des ZIN e.V. auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für die Jahre 2022 - 2024 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Kooperation Möbel Höffner und des Rheinparkcenter Neuss auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte im Bezirk Rheinparkcenter für das Jahr 2022 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Reform des Betreuungsrechts

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Aufhebung des Sperrvermerks über 38.126,39€ für Mittel der Integrationsförderung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion betr. "Mobilfunk in Neuss verbessern - Funklöcher untersuchen und Ausbaubedarfe feststellen"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Wohnungsbrand in Essen - Erkenntnisse für Neuss

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der CDU-Fraktion betr. Neuss hilft - Ukrainerinnen und Ukrainern eine sichere Zuflucht sein

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Vorbereitung auf Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Polizeiliche Kriminalstatistik für das Stadtgebiet Neuss 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes der Stadt Neuss (KSOD) im Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zu den Ergebnissen des kriminalpräventiven Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neuausrichtung der Konzeption der Jugend- und Drogenberatung und der Fachstelle für Suchtprävention, Ermutigungspädagogik und Potentialförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Attraktivitätssteigerung im Hauptamt der Feuerwehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresbericht der Feuerwehr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umfrage zur Lebensqualität in der Stadt Neuss - Ergebnisse der 6. Kordinietrten Umfrage zur Lebensqualität in deutschen Städten 2020 - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss - wird nachgereicht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise

Demografischer Wandel und Personalmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz des Kindeswohls und zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Kinderschutzgesetz) und eines Gesetzes zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Feuerbestattungen als Grundform ordnungsbehördlicher Bestattungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohner*innenfragestunde

Formalien, Wahlen usw.

Beschlussempfehlungen an den Rat

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung