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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Mittwoch, 02. November 2022 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (37)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2021 APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Gründung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.3

Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Neufassung der Betriebssatzung APH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Status Bau Klingelholl

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Bericht zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Unzulässigkeit der Wettbürosteuer

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Information zur Bürgschaft Schlossbauverein Burg a/d Wupper e.V.

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Mehrkosten investiver Maßnahmen 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Durchführung Neugestaltung Werth neuer Finanzrahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Finco-Berichte zum 31.08. und 30.09.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.09.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.1.1

Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

34

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

35

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

36

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

37

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.11.2022

Details

Ende
17:10 Uhr

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