Haupt- und Personalausschuss
Donnerstag, 19. Februar 2026 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (91)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Städtische Angebote für selbstständig lebende Senioren
Automatisierte externe Defibrillatoren (AEDen) im Stadtgebiet
Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit insbesondere im kalten Halbjahr
Antwort auf große Anfrage - Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit im kalten Halbjahr
Städtischer Haushalt 2026/27: Auswirkungen einer späteren Beschlussfassung
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)
Anträge
Streichung der Beigeordneten-Stelle für Kultur und Sport sowie Sicherheit und Ordnung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Nachbesetzung des Verwaltungsvorstandes - Bildung einer Auswahlkommission des Rates - Ausschreibungsverfahren für eine Personalberatungsagentur
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf Ende April 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Konsequenzen aus der Verschiebung des HSK- und Haushaltsbeschlusses
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.3, Regulierung von E-Scootern in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme weiterer sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung und Weiterentwicklung des Café Cosa zur Eindämmung von Drogenhandel und Drogenkonsum im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Wuppertal erhält den Zusatznamen „Schwebebahnstadt“
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung 2026 - Korrektur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgelte für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates ab 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Stellungnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW) - Festsetzungsbescheid
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 22.11.2025 - 31.12.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Schloss Burg
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss KIJU 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schloss Burg: Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) zum Betrieb und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den Immobilien und Liegenschaften von Schloss Burg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung des Beratungsnetzwerkes Pflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zum Bergischen Studieninstitut (BSI) - Überführung in einen Zweckverband zum 01.01.2027 und Vorbereitung des Immobilienübergangs an die Städte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Stadt Wuppertal zum Gesunde Städte-Netzwerk Deutschland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Inve
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Eckpunktebeschluss zur Optimierung der Finanzierung und des Geschäftsmodells der gwg
Planverfahren
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - Feststellungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 775 - Kreuzung Weinberg/Uellendahler Str./Röttgen - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsbeschluss zum Umbau Südsteg Hauptbahnhof Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fluchtlinienplan 53 - Heckinghausen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Hammesberger Weg 26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Am Dönberg 46
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Errichtung einer temporären Lehrküche für die Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung von Vorläufer-Quartieren für die 7. und 8. Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
"InnenBandStadt" - Abschlussbericht und Dokumentation des Förderprojekts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht IV/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Grundschule Windthorststraße auf dem Sportplatz Henkelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg Werther Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Werther Brücke gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) und gleichzeitig die Reduzierung der Zügigkeit eines Bildungsgangs am Berufskolleg Kohlstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal - Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss: Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Döppersberg für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremientätigkeiten von Frau Oberbürgermeisterin Miriam Scherff 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erweiterung der Öffnungszeiten des Café Cosa und Erhöhung der Reinigungsintervalle der dort aufgestellten Toiletten
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Konzept zur Ein- und Durchführung eines Ehrenamtsstipendiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2024/2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Bestellung von Beiratsmitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des KDN.sozial
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung des Planungsbeirates für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 09. und 10. Juni 2026 in Oberhausen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bennenung eines stv. sachkundigen Bürgers und Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung in der Verbandsversammlung EKOCity GmbH, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.03.2026
Gremien
Details
- Ende
- 16:22 Uhr
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