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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 23. Juni 2026 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (66)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

An der Goymark - Bürgersteigparker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

An der Goymark - Bürgersteigplatten klaffende Ritze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Zillestraße - Wildwuchs auf Gehwegen/Fahrradwegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Am Stift - Raserei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Wiggerstraße - Parken im Absoluten Halteverbot

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Yörük Obasi - Kaum Bons nach Bezahlung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Café La Liberte - Außenbestuhlung / Slushmaschine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

E-Scooter im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Baumfällungen im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Umnutzung der seit Anfang 2023 leerstehenden Gebäude der ehemaligen Ortho-Klinik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Fragen zu Hacheney und Phoenixsee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - Nicht besetzt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Prüfung von Bewohnerparken in der Straße "Am Geenseel"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag eines Vereins - Hörder Sport-Club 1910 e. V. - Finanzielle Unterstützung zur Minderung der Einnahmenausfälle

Ergebnis: zurückgezogen

5.1.1

Antrag eines Vereins - Hörder Sport-Club 1910 e.V. - Zuschuss zur Durchführung eines Kinderfestes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag eines Vereins - VfL Hörde 1912 e. V. - Zuwendung (Preisgeld 2. Platz) für die Hörder Stadtmeisterschaften 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Umwidmung von Mitteln und Antrag weiterer Mittel - "Seniorennachmittag 2025 / 2026"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Aufhebung Mittelbereitstellung "Aufsuchende Jugendarbeit am Hörder Neumarkt"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Antrag eines Vereins - Familienzentrum Wellinghofen - Finanzierungsunterstützung Projekt Neugestaltung der KiTa Turnhalle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Mittelbereitstellung zur Erweiterung der Mikrofonanlage im Bürgersaal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Verkaufsoffene Sonntage im Stadtbezirk Dortmund-Hörde im Jahr 2027 in Verbindung mit den Stadtteilfesten "Hörder Frühling" und "Hörder Erntemarkt"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Schulen

7.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - Nicht besetzt

9

Kinder und Jugend

9.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/SPD/B90 Die Grünen - Projekt „Rampe \\“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Soziales, Familie und Gesundheit - Nicht besetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.5

Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Stadtbahnentwicklungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich Änderung des Bebauungsplanes We 107 und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Hö 245 –hier: I. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Hö 245 – Glückaufsegenstraße -

Ergebnis: vertagt

11.9

Antrag SPD-Fraktion - Natürliche Beschattung von genannten Spielplätzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Antrag AfD-Fraktion - Aufstellung von 1 - 2 Sitzbänken auf der Halde Hympendahl

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.11

Umsetzung des Teilstücks 12b im Zuge der Veloroute 5 – Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.12

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Anbindung Emscher Radweg an den Remberg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.13

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Ampel Faßstraße/Alfred Trappen-Straße Schaltung Fußgänger

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.14

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Klimafolgeanpassung und Freibad Wellinghofen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Marktgebühren

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Mitteilungen

12.1

Beantwortung von Rückfragen - Flughafen Dortmund - Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Mitteilung aus dem Fachamt - Antrag Aufhebung der Einbahnregelung in der "Alfred-Trappen-Straße" im Bereich Mediamarkt / Phoenix Gymnasium

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Rückmeldung aus dem Fachamt - Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Prüfauftrag "Fahrradstation Am Winterberg/Am Sommerberg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Antwort aus dem Fachbereich - Überarbeitung einer Fahrradrampe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Anfrage CDU-Fraktion - Bedarfsgerechter Ausbau der Ladeinfrastruktur in den Außenbereichen des Stadtbezirks Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Aktueller Sachstand "Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung Hörde"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Aktueller Sachstand "Mittel der Bezirksvertretung Hörde"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Anfrage CDU-Fraktion - Sachstand zur Freigabe und endgültige Sanierung des Hacheneyer Kirchwegs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Anfrage Fraktion B90/Die Grünen - Sachstands Anfragen Beschlüsse BV per 23.06.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:27 Uhr

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