Rat
Donnerstag, 10. Juni 2010 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (55)
Anerkennung TO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Anfragen
Anfrage CDU und FDP: Ausschreibung und Vergaben städtischer Aufträge
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Familienzentren in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Kriterien zur Ausschreibung Lieferung elektrischer Energie 2010
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Nichtteilnahme der Verwaltung am Ortstermin Franklinstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Antrag LINKE: Einführung einer Kulturförderabgabe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum Europäischen Jahr 2011 der Frei-willigentätigk
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA CDU und FDP: Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum Europäischen Jahr 2011 der Freiwilligentätigkei
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Bü90/Grü: Einmalige Erhöhung der Mittel für die Förderung von MigrantInnenvereinen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Bürgersprechstunde in den Fachausschüssen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Bü90/Grü: Bürgersprechstunden in den Fachausschüssen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Ausstellung gegen die Regeln - Lesben und Schwule im Sport
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Bü90/Grü: Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag DIE LINKE: Bürgeranhörung Franklinstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Konjunkturpaketes II - Sachstandsbericht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbau Allwetterbad
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA DIE LINKE: Umbau des Allwetterbades Flingern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie 2. Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzu
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BestandsInvest – Aufhebung der Koppelung des städt. Programms mit dem Landesprogramm NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung „Düsseldorfer Jugendrat“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Bestimmung von Fristen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a LWG NRW - Beschluss - und Inf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rhein/Ruhr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Rheinbahn AG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat Städtische Wohnungsgesellschaft Düsseldorf AG (SWD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Neue Schauspiel-Gesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer AWISTA GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat Flughafen Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er
Genehmigung eines 60er-Beschlusses: Sanierung der Feuerwache Frankfurter Straße 245
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung 60er: Neubau Basisstraße und Umbau Heerdter Dreieck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung 60er: Benninghauser Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung 60er: Aufgabe der städtischen Jugendfreizeiteinrichtung Frankfurter Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung 60er: Aufgabe der städtischen Spielanlage Wittenberger Weg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Namensänderung für das städt. Schloß-Gymnasium
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planungsmaßnahmen
Beitrittsbeschluss FNP-Ä Nr. 116 - Hafen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung von Migrantenvereinen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungssatzung der städtischen Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentschei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz