Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 22. März 2023 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (35)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/001/2023 vom 25.01.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/002/2023 vom 22.02.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Clarissenstraße 44, 46, 48, 50 - Neubau eines Multi User Center
Ergebnis: vertagt
Ergänzungen bezüglich Nachhaltigkeit zum Bauantrag Clarissenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Einzelhandel an der Heerdter Landstraße und an der Wiesenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toiletten-/WC-Nutzungsmöglichkeiten im Nahversorgungszentrum Willstätterstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zugeparkten Gehweg auf der Oberkasseler Straße für Bürger:innen freihalten, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsfluss erhöhen - Unfallgefahren minimieren, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitglieder- und Flächenentwicklung in den linksrheinischen Sportvereinen, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungskonzept Luegallee angefordert und angekündigt - Wie geht es weiter?, Anfrage der FDP-Fraktion
Baugrundstück Hansaallee 242, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung einer Rotbuche an der Leostraße 98 ohne Genehmigung, Anfrage der SPD-Fraktion
Schließung der Anschlussstelle B7, Benediktusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Natur- und sozialverträgliche Lösungen zur Ausübung des Freizeitradsports für den Bereich Dirtbike – Änderung der Örtlichkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Illegale Fällung einer Rotbuche auf dem Grundstück Leostraße 98, Ausgleichsmaßnahmen für den Klima- und Artenschutz, Überfraktioneller Antrag
Ergebnis: abweichend beschlossen
Sichtbarkeit erhöhen - Gefahren für Verkehrsteilnehmer reduzieren, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verlängerung der Tempo 30 Zone auf der Löricker Straße – Mehr Sicherheit für Kinder, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterstützung der Arbeitsgemeinschaften des Albert-Einstein-Gymnasiums und des Comenius-Gymnasiums zum Gedenken der Opfer der Shoah und Aufstellen eines Erinnerungszeichens zum sogenannten Judenhaus in der Teutonenstraße 9 in Oberkassel,
Ergebnis: abweichend beschlossen
Flächen für Photovoltaik-Anlagen für die Stromgewinnung ohne CO2-Ausstoß, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau eines Parkleitsystems für das linksrheinische Düsseldorf, Antrag der SPD-Fraktion und Bezirksvertreter Alexander Schmitt
Ergebnis: zurückgezogen
Blühende Büsche vor unansehnliche Wände pflanzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsplanung / Pendlerströme sinnvoll lenken - das linksrheinische Düsseldorf entlasten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Halteverbotsregelung am Kaiser-Friedrich-Ring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzzeitparken vor dem RKM 740 auf der Pariser Straße einrichten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungskonzept -Testphase Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Strategie zum Parkraummanagement
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Rechtsgültigkeit des Ratsbeschlusses 5277//, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pflanzung von weiteren blühenden Büschen und/oder Sträuchern gegenüber der Kreuzung Drusustraße/Düsseldorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung Baustelle Heerdter Landstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätsstationen für das Linksrheinische
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkwasserspender für alle Schulen im linksrheinischen Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:18 Uhr
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