Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (82)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.11.2023

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Haushalt 2024

5. 4.1

   Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2636
6. 4.2

   Aussprache

7. 4.3

   Gewährung von Zuschüssen zu einem ÖPNV-Abo-Ticket sowie von Leistungen zur Gesundheitsförderung für Mitarbeitende der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2665
8. 4.4

   Nachtfahrservice für Frauen (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2421
9. 4.4.1

   Nachtfahrservice für Frauen (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel) Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.4

   abgelehnt

   • Antrag VO/2023/2421-01
10. 4.5

    Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum und Erich Maria Remarque-Friedenspreis - Zuschussvereinbarung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2625
11. 4.6

    Zusätzliche Bereitstellung von Mitteln für das Projekt zur Umstellung auf SAP S/4 Hana

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2496
12. 4.6.1

    Zusätzliche Bereitstellung von Mitteln für das Projekt zur Umstellung auf SAP S/4 Hana - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2496-01
13. 4.7

    Gebührennachkalkulation 2022 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

14. 4.8

    Konsolidierungsmaßnahmen 2024 - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2608-01
15. 4.9

    Unterstützung der Osnabrücker Tafel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2618
16. 4.10

    Umwandlung der Grundschule Widukindland in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2512
17. 4.11

    Umwandlung der Grundschule Voxtrup in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2513
18. 4.12

    Umwandlung der Heinrich-Schüren-Schule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2514
19. 4.13

    Umwandlung der Franz-Hecker-Schule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2515
20. 4.14

    Umwandlung der Rückertschule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2518
21. 4.15

    Umwandlung der Elisabethschule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2519
22. 4.16

    Förderung von Photovoltaikanlagen auf Kindertagesstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2522
23. 4.17

    Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarung Jugendchor ab 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2589
24. 4.18

    Förderung freier Träger - Mehrbedarfe 2023

25. 4.18.1

    Förderung freier Träger - Mehrbedarfe 2023 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

26. 4.19

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2468
27. 4.20

    Antrag auf Förderung Projekt "Rosenstraße 76"- Interaktive Dauerausstellung zum Thema häusliche Gewalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2626
28. 4.21

    Fortführung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2603
29. 4.22

    Antrag zur Förderung der Freiwilligendienste durch kostenlose Nutzung des ÖPNV in Osnabrück / Antrag der CDU Fraktion und der BOB Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2023/2483
30. 4.23

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2497
31. 4.24

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2592
32. 4.25

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2578
33. 4.26

    Fortsetzung der Sanierungsberatungen im Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2620
34. 4.27

    Fürstenauer Weg - Straßenbau Planungsabschnitt 1 (PA1) Emsweg bis Süberweg

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1000
35. 4.27.1

    Fürstenauer Weg - Straßenbau Planungsabschnitt 1 (PA1) Emsweg bis Süberweg / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe FDP/UWG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1000-01
36. 4.28

    Ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2629
37. 4.29

    Haushaltsplan 2024 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2571
38. 4.30

    Stellenplan 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2666
39. 4.31

    Abschließende Beratung des Haushalts 2024 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 und Investitionsprogramm bis 2027 - Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2606-01
40. 4.32

    Haushalt 2024 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2667
41. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

42. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

43. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

44. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2639
45. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2658
46. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2661
47. 6.2

    Familienbegleiterinnen und -begleiter an der Heiligenwegschule / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2305
48. 6.3

    Schulsozialarbeit - Bedarfsanalyse Oberschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2528
49. 6.4

    Neue Entgeltordnung Kunsthalle Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2547
50. 6.5

    Dachsanierung des Bauteils 5 im Gebäudekomplex Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha-von-Suttner-Oberschule, Kostenerhöhung Dachsanierung der Bauteile 2 und 3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2617
51. 6.6

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2533
52. 6.7

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2546
53. 6.8

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2560
54. 6.9

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2561
55. 6.10

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2551
56. 6.11

    Wiederwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2660
57. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

58. 7.1

    Widerrechtliches Parken auf dem Marktplatz / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Antrag VO/2023/2460
59. 7.2

    Einrichtung von Ladezonen -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

    • Antrag VO/2023/2555
60. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

61. 8.1

    Kapitalzuführung an die OBG GmbH zur Re-Finanzierung getätigter Flächenankäufe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2529
62. 8.2

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 05.12.2023 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2572
63. 8.3

    Gebührennachkalkulation 2022 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2570
64. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

65. 9.1

    Einstellung von Auszubildenden und Studierenden zum Ausbildungsbeginn in 2025 - Festlegung der Einstellungszahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2540
66. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

67. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

68. 11.1

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück und Erweiterung der Betrauung der Stadtwerke Osnabrück AG mittels Protokollnotiz - Deutschlandticket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2241
69. 11.2

    Sperrung des Domhofs für den Durchgangsverkehr - Beabsichtigung der Teileinziehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2538
70. 11.3

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Pastor Karwehl-Platz - Beabsichtigung der Teileinziehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2539
71. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

72. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

73. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

74. 14.1

    Sanierung des Außenspielgeländes der ev.-luth. Jakobus-Kindertagesstätte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2474
75. 14.2

    Sanierung der Außenanlage der ev. luth. Matthäus Kindertagesstätte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2473
76. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

77. 15.1

    Förderung freier Träger - Mehrbedarfe 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2590
78. 15.1.1

    Förderung freier Träger - Mehrbedarfe 2023 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2590-01
79. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

80. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

81. 18

    Beantwortung von Anfragen

82. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin