Rat der Stadt Neuss
Freitag, 12. Juli 2013 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (41)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 125 – Hoisten, Schelmrather Hof
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V479 – Hoisten, Am Schelmrather Hof (Erweiterung Biogasanlage) -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radverkehrsanlagen Schorlemerstraße / Deutsche Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grünentwicklungsplan Neuss Perspektive 2025+
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 120/20 - Weckhoven, Am Lindenplatz -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 483 - Hammfeld II Ost (Möbelhaus) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Horremer Straße / Neusser Landstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VEP V 43/11 - Furth-Mitte, Engelbertstr. (Demenzkompetenzzentrum) -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 348/1 - Furth-Mitte, Further Straße / Venloer Straße -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Versand von Ausschussniederschriften
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einrichtung einer Verbraucherberatungsstelle in der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beratung zur weiteren Nutzung der ehemaligen "Loge" im Rheinischen Landestheater (RLT)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Endausbau "Im Stüttgesfeld" und "Bongarder Hof"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuschüsse zum Betrieb der Mensen an der Gesamtschule an der Erft
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Errichtung einer vierten Gesamtschule gem. des gemeinsamen Antrages der Fraktionen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Errichtung einer vierten Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bedarfsplan 2013 Kinderbetreuung in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbauplanung U3 2013-2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kenntnisnahme üpl./apl. Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2012
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Klimaanpassungskonzept für die Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Waldentwicklung Steinhausstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss Kitty e. V.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ergänzung der Gartenordnung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ergänzung der Straßenordnung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entgegennahme des Abschlussberichts der Enquêtekommission "Handlungskonzept Demographie"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Werkstätten Neuss GmbH, GWN
Ergebnis: verwiesen
Bebauungsplan Nr. 333/1 - Gnadental, An der Erftmündung (Süd) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Stärkungskonzept für die Innenstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Schnelles Internet in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Kürzung des Stundenkontingentes der Musikschule Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU und FDP Fraktionen betr.: Schließung Konradbad
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Rohmer betr.:Gestellung von städtischem Fachpersonal für öffentliche Veranst.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer 2. Sekundarschule. Hier: Fragebogen zur Elternbefragung
Ergebnis: abgesetzt
Parkraumbewirtschaftung an Neusser Schulen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
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