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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Dienstag, 17. Juni 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (48)

1

Regularien

1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 11.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 08.04.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1

Situation Geflüchtete - mündl. Bericht

2.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht

2.3

Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht

2.4

Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie den freien Trägern der Jugendhilfe für die Laufzeit 01.01.2026 bis 31.12.2030

Ergebnis: einstimmig empfohlen

2.4.1

Nachtrag: 10.06.2025 Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie den freien Trägern der Jugendhilfe für die Laufzeit 01.01.2026 bis 31.12.2030

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Trägerübergreifende Angelegenheiten

3.1

Trägervereinbarung Jobcenter 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Angelegenheiten des Sozialamts

4.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Notunterkunft Mergelteichstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Aktionsplan gegen Obdachlosigkeit (Nr. 9 aus DS 32989-23/9)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bestellung einer zweiten Ombudsperson gemäß § 16 Abs. 2 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Versorgung und Unterstützung von Menschen in Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei extremen Wetterlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Förderung der Frauenberatungsstelle "Frauen helfen Frauen e.V."

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.9

Qualitätsmanagement Gemeinschaftsunterkünfte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts

5.1

Beauftragung einer Szeneerhebung 33056-23/5hier: Berichterstattung/Präsentation

5.2

Bisherige Erfahrungen der Verwaltung seit der Legalisierung von Cannabis - Überweisung aus dem ABöAB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Faktenreport Psychiatrie 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Konzept zur Einsatzkoordination der Gesundheitsfachkräfte in der Gesundheitsorientierten Familienbegleitung im Rahmen der fachübergreifenden Kooperation zwischen dem Jugendamt und dem Gesundheitsamt in den Frühen Hilfen Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Personaldecke Präventionsprogramm „Quo Vadis“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Lachgas

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1

Verlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.2

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.3

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Inklusion in der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Nachtrag: 16.06.2025 Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

7

Anträge / Anfragen

7.1.1

Nachtrag: 06.06.2025 Umfeld Gast-Haus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2.1

Nachtrag: 13.06.2025 Wohnungspolitische Rundreise

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.3.1

Nachtrag: 12.06.2025 Defibrillatoren in Sporthallen

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

7.4.1

Nachtrag: 12.06.2025 Spritzenautomat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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