Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (44)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 11.10.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1263
5. 3.2

   Haushalt 2023: Villa im Museumsquartier- Budgeterhöhung für Ausstellungsgestaltung/-umsetzung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1241
6. 3.3

   Zuschusserhöhung Gedenkstätten Gestapokeller und Augustaschacht

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1303
7. 3.4

   Wartungsvertrag für die Klaviere, Flügel und Cembali der Musik- und Kunstschule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1342
8. 3.5

   Auswirkungen von Baukostensteigerungen auf den Ausbau von Kindertagesstätten

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1348
9. 3.6

   Planungsanpassung und Baukostensteigerung im Rahmen der Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Wiho in Trägerschaft der Kirchengemeinde St. Elisabeth

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1358
10. 3.7

    Sanierung der Sportanlage "Am Zuschlag"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1373
11. 3.8

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2023

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1382
12. 3.8.1

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1382-01
13. 3.9

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1424
14. 3.10

    22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 07.12.2021 für das Kalenderjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1481
15. 3.11

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1482
16. 3.12

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1483
17. 3.13

    Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1449
18. 3.14

    Aktualisierung der Anlagen zum Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1485
19. 3.15

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2021 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1491
20. 3.16

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2022 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1492
21. 3.17

    Haushaltsplan 2023 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1502
22. 3.18

    Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2021 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1514
23. 3.19

    Umsetzung der Baumaßnahmen zur Schaffung von Oberschulen im Rahmen der Sekundarstufe I - Reform

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2022/1500
24. 3.20

    Neubau der Friedensschule

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2022/1504
25. 3.21

    Betrauung der Stadtwerke Osnabrück AG im Bereich des Bäderbetriebs in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1520
26. 3.22

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1505
27. 3.23

    Stiftung zur Förderung sozial Bedürftiger - Neuanlage der Mittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1535
28. 3.24

    Abschließende Beratung des Haushalts 2023 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Investitionsprogramm bis 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1506
29. 3.25

    Zoo Osnabrück gGmbH - Absicherung der Fördermittel für das Projekt "Time Spiral"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1544
30. 3.26

    Neubau Wiesenbachstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1556
31. 3.27

    Bürgschaft / Liquiditätskreditrahmen Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1572
32. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

33. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

34. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

35. 7

    Mitteilungen und Anfragen

36. 7.1

    Außerplanmäßige Aufwendung für den Nachkauf von SAP-Geschäftspartner-Lizenzen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1357
37. 7.2

    Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1328
38. 7.3

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1339
39. 7.4

    Eigenkapitalverstärkung Stadtwerke Osnabrück AG

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1363
40. 7.5

    Zweiter Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1414
41. 7.6

    Vorläufiger Gesamtabschluss 2021 - Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1496
42. 7.7

    Auswirkungen von Steuerschätzung und Tarifsteigerungen auf den Haushalt 2023 / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1517
43. 7.7.1

    Auswirkungen von Steuerschätzung und Tarifsteigerungen auf den Haushalt 2023 / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1517-01
44. 7.8

    Genehmigung des 2. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1577