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Rat

Donnerstag, 25. September 2008 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (73)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Akt. Anf. Linke: Cross-Border

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfrage Bü90/Grü: Einbürgerungstest / Einbürgerungskurse

Ergebnis: beantwortet

6

Anfr. CDU: Termografie-Aufnahmen

Ergebnis: beantwortet

7

Anfrage Bü90/Grü: Finanzierung von Schulbeihilfen aus den Bezirksfonds

Ergebnis: beantwortet

8

Anfr. Linke: Schulübergang

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9

Benutzungsordnung Bürgerhaus "Df. Arcaden"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Antr. Linke: Behindertengerechte Toiletten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Antr. Linke: Sponsoringbericht

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

ÄA SPD: Sponsoringbericht

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

Antrag der SPD - Wohnortnahe Hilfe für Seniorinnen und Senioren.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15

Antrag SPD: Dezentrale Nahwärmenetze

Ergebnis: verwiesen

16

Antrag Bü90/Grü: Recyclingpapier

Ergebnis: verwiesen

17

Antr. Linke: Sparkassen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Kämmererliste 2008/2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Ergänzungsbeschluss zur Erschließung im Neubaugebiet Auf'm Wettsche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Teilnahme an der Weltausstellung Expo Shanghai 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Teilnahme an der Weltausstellung Expo Shanghai 2010 (geänderte Fassung zur Vorlage 23/ 82/2008)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Wohnpark Flehe, Bereitstellung zusätzlicher Etatmittel zur Finanzierung von Straßenbaukosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Quadriennale 2010 - Programm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Quadriennale GmbH; Neugründung einer Gesellschaft

Ergebnis: vertagt

25

ÄA Bü90: Quadriennale

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

BSA Karl-Hohmannstraße Modernisierung Sportanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

BSA Pariser Straße Umbau Tennennspielfeld in Kunstrasen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Fest der Begegnung - Ehrung "Juniorsportler des Jahres"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Tour de France 2010

Ergebnis: zurückgezogen

30

Schulzentrum Kamper Weg 291, Neubau einer 1-fach Sporthalle mit Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule und einer Hausmeisterdientswohnung -Bau- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Rather Waldstadion, Wilhelm-Unger-Str. 7, Neubau einer 3-fach Sporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Sanierung der Feuerwache Frankfurter Str. 245, 1. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Sanierung Hochwasserschutzdeich Kaiserswerth - Bau-und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Friedhof Stoffeln Erweiterung der Kühlzelle im Krematorium - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Erneuerung der Ufermauer an der Itter in Benrath - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Deutsche Oper am Rhein, 2. Bauabschnitt - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

GGS Am Mergelsberg 1, Neubau von Mehrzweckräumen und Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

EA Linke: Mergelsberg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

39

GGS Walther-Rathenau-Straße 15, Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule an derJugendfreizeiteinrichtung Kamper Straße 17 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Abenteuerspielplatz Eller, Heidelberger Straße 46 Ersatzneubau des Spielhauses - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Änderung der Taxentarifordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

EA SPD Taxentarif

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

43

Kreuzungsumbau Völklinger Straße / Fährstraße - BuF

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Kreuzungsumbau Völklinger Straße / Plockstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Umbesetzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Umbesetzung Ausschüsse (Neufassung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50

Gen. 60er: Regionalrat

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

51

60er: Regionalrat

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

52

Entsendung von Mitgliedern in den Ausschuss des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" für die Amtszeit 01.04.2009 bis 31.03.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53

Wiederwahl der Schiedsfrau Gertrud Krug

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54

Wiederwahl des Schiedsmannes Klaus Heyer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55

Neufassung zur Vorlage 70/8/2008 Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

56

Namensänderung Städtisches Cecilien-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57

Auflösung der Städtischen Katholischen Grundschule Färberstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58

Kunstpreisträger/-in in der Landeshaupstadt Düsseldorf 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

60

Veränderungssperre Vogelsanger Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61

FNP-Änderung Nr. 125 - Kö-Bogen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

62

B-Plan Nr. 5481/036 - An der Piwipp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63

Ersatzbestellung Zweckverband Unterb. See

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64

AR Oper

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65

AR DC

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66

AR DMT

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67

AR GEG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68

AR IDR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69
70

Gremienbesetzung STadtwerke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71

Gen. 60er: Schauspiel Gesellschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72

60er-Beschluss: Bestellung von OB Elbers zum Mitglied d. Neuen Schauspiel-Ges. mbh D`dorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73

AR Messe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
18:00 Uhr

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