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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 02. Dezember 2008 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (31)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath vom 19.12.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Straßenreinigung im Stadtgebiet hier: Gebührenbedarfsberechnung für das 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Abwasserbeseitigung hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse, sowie Aufhebung der §§ 10 und 11 der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 391 v.H. auf 380 v.H. ab dem 01.01.2009;hier: Antrag der CDU Fraktion vom 03.11.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2008/386: Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 391 v. H. auf 380 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Frakti…
  12. 12

    Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 422 v.H. auf 410 v.H. ab dem 01.01.2009;hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2008/387: Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 422 v. H. auf 410 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Frakti…
  13. 13

    Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;hier: Gemeinsame Leiststelle für die StädteRegion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Straßenbennung im Stadtteil Merkstein; hier: Handels- und Gewerbepark Nordstern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Informationen und Anfragen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  18. 18

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  19. 19

    Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Aachen mbH (WFG); hier: Beteiligung an der Aixist GmbH

    nicht öffentlich

  20. 20

    Ankauf der Grundstücke Gemarkung Merkstein, Flur 26, Nrn. 237 und 238 (Geilenkirchener Str. 233)

    nicht öffentlich

  21. 21

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  22. 21.1

    Verkauf der Grundstücke Gemarkung Merkstein, Flur 32, Flurstücknummern 13 und 60, an Herrn Johannes Minis

    nicht öffentlich

  23. 21.2

    Grundstückstauschgeschäft mit den Eheleuten Hans-Dieter und Wilhelmine Heinen für die Grundstücke Gemarkung Herzogenrath, Flur 6, Flurstück 12 und Gemarkung Merkstein, Flur 25, Flurstück 121 gegen die Flurstücke Gemarkung Merkstein, Flur 24, Flurstücke 68 und 69

    nicht öffentlich

  24. 21.3

    Austausch der Serveranlagen Rathaus und Bauhof Merkstein

    nicht öffentlich

  25. 21.4

    Beschaffung von Drucktechnik

    nicht öffentlich

  26. 21.5

    Ankauf der Grundstücke Gemarkung Merkstein, Flur 26, Nrn. 237 und 238 (Geilenkirchener Str. 233)

    nicht öffentlich

  27. 22

    Bereitstellung einer Bürgschaft der Stadt Herzogenrath;hier: Public-Leasing-Vertrag Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Aachen GmbH mit Fa. CEROBEAR GmbH

    nicht öffentlich

  28. 23

    Personalangelegenheiten

    nicht öffentlich

  29. 23.1

    Einstellung eines/einer Vekehrsingenieurs/Verkehrsingenieurin bei der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  30. 23.2

    Höhergruppierung eines Mitarbeiters

    nicht öffentlich

  31. 24

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:10 Uhr

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