Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 02. Dezember 2008 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (31)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath vom 19.12.2003
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Straßenreinigung im Stadtgebiet hier: Gebührenbedarfsberechnung für das 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Abwasserbeseitigung hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse, sowie Aufhebung der §§ 10 und 11 der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 391 v.H. auf 380 v.H. ab dem 01.01.2009;hier: Antrag der CDU Fraktion vom 03.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2008/386: Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 391 v. H. auf 380 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Frakti…
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12
Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 422 v.H. auf 410 v.H. ab dem 01.01.2009;hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2008/387: Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 422 v. H. auf 410 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Frakti…
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13
Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;hier: Gemeinsame Leiststelle für die StädteRegion
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Straßenbennung im Stadtteil Merkstein; hier: Handels- und Gewerbepark Nordstern
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2008/374: Straßenbenennung im Stadtteil Merkstein; hier: Handels- und Gewerbepark Nordstern
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16
Informationen und Anfragen
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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18
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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19
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Aachen mbH (WFG); hier: Beteiligung an der Aixist GmbH
nicht öffentlich
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20
Ankauf der Grundstücke Gemarkung Merkstein, Flur 26, Nrn. 237 und 238 (Geilenkirchener Str. 233)
nicht öffentlich
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21
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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21.1
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Merkstein, Flur 32, Flurstücknummern 13 und 60, an Herrn Johannes Minis
nicht öffentlich
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21.2
Grundstückstauschgeschäft mit den Eheleuten Hans-Dieter und Wilhelmine Heinen für die Grundstücke Gemarkung Herzogenrath, Flur 6, Flurstück 12 und Gemarkung Merkstein, Flur 25, Flurstück 121 gegen die Flurstücke Gemarkung Merkstein, Flur 24, Flurstücke 68 und 69
nicht öffentlich
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21.3
Austausch der Serveranlagen Rathaus und Bauhof Merkstein
nicht öffentlich
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21.4
Beschaffung von Drucktechnik
nicht öffentlich
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21.5
Ankauf der Grundstücke Gemarkung Merkstein, Flur 26, Nrn. 237 und 238 (Geilenkirchener Str. 233)
nicht öffentlich
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22
Bereitstellung einer Bürgschaft der Stadt Herzogenrath;hier: Public-Leasing-Vertrag Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Aachen GmbH mit Fa. CEROBEAR GmbH
nicht öffentlich
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23
Personalangelegenheiten
nicht öffentlich
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23.1
Einstellung eines/einer Vekehrsingenieurs/Verkehrsingenieurin bei der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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23.2
Höhergruppierung eines Mitarbeiters
nicht öffentlich
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24
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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