Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Vom Gedenkort zur Gedenkstätte - Antrag des Vereins KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.

Information über unerhebliche überplanmäßige Aufwendungen 2021

Gemeinsame Erklärung vom 20. März 2023 zum geplanten Neubau der ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 8 Gegenstimmen

Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319

Ergebnis: Einstimmig

Bauleitplanung der Stadt Minden, Bebauungsplan Nr. 943 Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße, Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig

Bauleitplanung der Stadt Minden; Bebauungsplan Nr.934 „RegioPort Weser"; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

Energetische Sanierung Badezentrum Porta Bad

Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021

Planung laufende Abwasserunterhaltung 2024 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Abwasser 2024 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Straßenbau 2024 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Straßenunterhaltung 2024 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Gewässerunterhaltungsgebühren

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 19.06.2023

Verlängerung der Beteiligung am Pilotprojekt SchülerTicket Westfalen

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der AfD

Umbesetzung Sachk. Einwohner Idee pro Porta e.V. im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing

Antrag der WP

Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag RM Dr.Hillbrand Impuls-Vortrag zum Thema Energiegenossenschaften / Energiewende / Klimaschutz

Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft für Porta Westfalica - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen

Vorstellung Sachstand Bahntrasse

50 Jahre Porta Westfalica

Sachstand Spielplatz im Bürgerpark

Sachstand Klage Wolfsschluchtweg

Abwasserbeseitigungskonzept

Sachstand Maßnahmen Firma Grohe

Verlinkungen auf der städt. Homepage

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.02.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.02.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Räumlichkeiten für Fraktionsvorbesprechungen

Sachstand zu den Mühlenkreiskliniken

WWKulturpreis23 hier: Wahrnehmung Vorschlagsrecht

Ergebnis: Einstimmig

Stadtjubiläum

Ergebnis: Einstimmig

Flächenbedarfe für kommunale Projekte

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheiten Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig abgelehnt, bei 1 Enthaltung

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Ausbildungssituation 2024 bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG