Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 09. März 2022 um 17:10 Uhr extern
Tagesordnung (91)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 6. Oktober 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 17. November 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Hamborner Straße 34 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage Heltorfer Straße 6a - Errichtung eines mehrstöckigen Parkhauses mit Dachnutzung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauvoranfrage Heltorfer Straße 6a - Errichtung eines mehrstöckigen Parkhauses mit Dachnutzung - Vorlage BV6/004/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Diezelweg 55 - Umnutzung eines Gemeindezentrums zu einer betreuten Wohngruppe
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Diezelweg 55 - Umnutzung eines Gemeindezentrums zu einer betreuten Wohngruppe - Vorlage BV6/008/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss Hochhausrahmenplan
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss Hochhausrahmenplan - Vorlage APS/147/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Am Hülserhof 57 - Erweiterungsbau eines Hotels
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Am Hülserhof 57 - Erweiterungsbau eines Hotels - Vorlage APS/011/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Ludwig-Beck-Straße 11, 11 a-b - Kernsanierung und Erweiterung von Wohnungen und einem Pflegeheim
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Klaus-Bungert-Straße 10 - Neubau eines Bürogebäudes mit Café und zweigeschossiger Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Mörsenboicher Weg 19 - Errichtung eines zweigeschossigen Mehrfamilienhauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House)
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann erfolgt die Verlegung der Bushaltestellen "Eckener Straße" der Linien 730/760/M1 vor das Haus Unterrather Straße 179-179a?
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Versiegelung im Stadtbezirk 6
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Vernachlässigung von Bausubstanz und Missachtung des Hochwasserschutzes in der Vonovia-Siedlung Mintarder Weg?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Minibusse für die Verkehrswende? - Potenzial von Kleinbussen für den Bezirk
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Mielczarek (Bü90/Die Grünen): Bedeutung der geplanten Unterschutzstellung des Kettelbachs für das Bauvorhaben Mintarder Weg
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen: Einfluss des Stickoxid-Ausstoßes großer Emittenten im Stadtbezirk 6 auf die Gesundheit der Bürger*innen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen: Anfrage zu einem möglichen P&R-Parkplatz mit Anbindung an die A44 und die A52
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion: Baustelle Unterrather Straße/Kalkumer Straße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Fraktion: Neubepflanzung "Unterrather Wald" - Airport City West
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion: Gelände "alte Tankstelle" Kalkumer Straße / Ecke Zaberner Straße
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage von Frau und Herrn Sültenfuß (beide CDU) und des Herrn Weber (FDP): Hundeauslaufflächen und Freilaufflächen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion: Gebäude Kalkumer Straße 1 und Kalkumer Straße 2, ff
Ergebnis: vertagt
Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung einer Einbahnstraße: Mintarder Weg
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in einem Teilbereich der Straße "An der Golzheimer Heide"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung von Tempo 30 auf dem gesamten Volkardeyer Weg
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Umwandlung der Oldenburger Straße in eine Einbahnstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion - Parken auf Gehwegen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen: Einrichtung einer Ladezone auf der Münsterstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP: Einrichtung eines Bewohner*innenparkgebietes in der Siedlung Scheffelstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen: Fehlende Bänke an Haltestellen der Buslinie 729
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen: Umgestaltung des westlichen Endes der Breisacher Straße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Hilfe für die Westfalenstraße aus dem Förderprogramm zur Stärkung der Innenstädte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Tempo 30 auf der Deikerstraße zwischen Carl-Sonnenschein-Straße und Am Hain
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Wie können die vorhandenen räumlichen Gegebenheiten im Bürgerbüro Münsterstraße 508 für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert werden.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2022
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2022 - Vorlage BV6/184/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss 2022 - Übernahme der Kosten der Mahn- und Gedenkstätte für den Flyer "Geschichtsorte im Stadtbezirk 6"
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss 2022 - Übernahme der Kosten der Mahn- und Gedenkstätte für den Flyer "Geschichtsorte im Stadtbezirk 6" - Vorlage BV6/020/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenoasen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenkästen- und Kübel im Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung auf Zweckentfremdung gemäß Wohnraumschutzsatzung - Vorlage BV6/093/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Soziale Stadt - Schaffung eines Lernortes und Begegnungsstätte "Wir erleben unsere Natur und Umwelt" - Vorlage BV6/069/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Soziale Stadt - Erschließung von Bewegungsraum im Grünzug Ratherbroicher Grenzgraben - Vorlage BV6/068/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Fahrradabstellmöglichkeiten entlang der Westfalenstraße - Vorlage BV6/134/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neugestaltung der Fahrradabstellplätze auf dem Schulgelände der Heinrich-Heine-Gesamtschule - Vorlage BV6/077/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Angebotes des Abenteuerspielplatzes Sankt-Franziskus-Straße zu einem Lernort - Vorlage BV6/067/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Spielplatz Reitzenstein - Vorlage BV6/091/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachnutzung des Geländes der Jugendberufshilfe - Vorlage BV6/014/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gelände an der Oberhausener Straße - Wie geht es weiter? - Vorlage BV6/161/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der Grünphase an der Ampel Hamborner Straße Höhe Hs-Nr. 80 und Hamborner Straße/Kürtenstraße - Vorlage BV6/140/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewohnerparken Lichtenbroich - Vorlage BV6/020/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerzone Matthiaskirchweg Installation Wasserzerstäubungsanlage - Vorlage BV6/021/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken im Gewerbebereich - Vorlage 176/76/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächenentsiegelung von den Spitzen der Fußgängerinseln im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/156/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schaukel für Kleinkinder (Babyschaukel) Spielplatz Heideweg/Sankt-Franziskus-Straße - Vorlage BV6/025/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsspiegel ggü. der Ausfahrt Recklinghauser Straße/Rather Kreuzweg - Vorlage BV6/073/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brunnen Heideweg/Gerhart-Hauptmann-Straße - Vorlage BV6/124/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Bereich An der Piwipp/Ulmenstraße und Aussetzung des Rückbaus der Verkehrsinsel - Vorlage BV6/034/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der Grün-Phase für Fußgänger*innen an der Ampel Unterrather Straße/Am Röttchen/Kartäuserstraße - Vorlage BV6/132/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermeidung von Pfützenbildung auf dem A44-Tunneldeckel hinter dem TuS Nord - Vorlage BV6/074/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumersatzpflanzungen - Vorlage BV6/101/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbindungsfußweg vom Wilseder Weg zur Ziegel-/Bielefelder Straße - Vorlage BV6/165/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzparken auf der Westfalenstraße vor der neuen Postfiliale auf der Westfalenstraße 57 - Vorlage BV6/078/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheitsspiegel Vogelsanger Weg - BV6/128/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage, Kieshecker Weg 98 - Neubau einer Deutsche Post DHL Kombi-Zustellbasis
Ergebnis: vertagt
Änderungen in Verkehrsführungen im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/89/2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauunterhaltungsmittel 2021 - Umnutzung bereits bewilligter Mittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmitel 2022 Teil B - sonstige städtische Einrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
vorläufige Mittelbereitstellungen 2022 für den Stadtbezirk 6
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschussvergabe 2021/2022 - St. Seb. Schützenbruderschaft e.V. D-Unterrath - Heizungsanlage für das Schützenhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B sonstige städtische Einrichtungen - Fertigstellung eines Geh-/Radweges auf der Bottroper Straße im letzten Teilstück vor dem Höxterweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2021 - Umnutzung bereits bewilligter Mittel für die Jfe Ekkehardstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen (wurden bereits übersandt)
Anfragen
Anträge
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:24 Uhr
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