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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Dienstag, 21. März 2023 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (31)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

1.1

Ergänzung der Niederschrift vom 02.02.2023

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Bebauungsplan Nr. 505 – Hammfeld, Radschnellweg –

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Bebauungsplan Nr. 511 - Weissenberg, Vogelsangstraße - - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Überarbeiteter verkehrstechnischer Entwurf zum Umbau der Further Straße sowie zur Schaffung einer Gehwegverbindung entlang der Wolberostraße im Zuge der Quartiersentwicklung für das ehemalige Bauer&Schaurte Gelände

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Ortseingängen Dirkes sowie die Anpassung der Ortsdurchfahrt (OD)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Projekt RheinTakt aus Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Umgestaltung nach Kanalbau im Gründerquartier Innenstadt: hier Gestaltungsvorgaben für die Erftstraße

Ergebnis: zurückgezogen

10

Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung von Bahnübergängen zur fußläufigen Erschließung des Kerngeländes der Landesgartenschau 2026 sowie für den Radschnellweg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Kritik von Anwohnern und Pendlern ernst nehmen - Parkraumbewirtschaftung in der Neusser Innenstadt überarbeiten

Ergebnis: vertagt

12

Antrag der CDU betr.: Sachstandsbericht Essertec-Gelände

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12.1

Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Teilnahme am Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ prüfen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.2

Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Bessere Fahrrad-Unterbringungsmöglichkeiten im Umfeld der Viktoriastraße prüfen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.3

Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Verbesserungen für Parkprobleme im Barbaraviertel

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Sachstand zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für das Bahnhofsumfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Modernisierung des Neusser Hauptbahnhofes - Überblick der Ansätze und Sachstände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Sachstand zur Planung einer barrierefreien Rampe zwischen Stauffenbergstraße und Rheydter Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Teilnahme an der Polis Convention 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Erneuerung Bahnübergang und Abbindung Büdericher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Parkraumbewirtschaftung Innenstadt - aktueller Sachstand und Überarbeitungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Sachstand Schrottplatz - aktuelle Entwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V494 - Norf, Grupellostraße -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

28

Formalien, Wahlen usw.

29

Beschlussempfehlungen an den Rat

30

Anträge

31

Mitteilungen der Verwaltung

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