Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 15. Dezember 2015 um 16:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (72)
Formalien
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Mettmann am 13.09.2015 (Hauptwahl) und am 27.09.2015 (Stichwahl)
Einführung und Vereidigung des Bürgermeisters
Ehrung von Rats- und Ausschussmitgliedern
Einwohnerfragestunde
Wichtige Mitteilungen
Anfragen
Anfragen Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.11.2015 'Leuchten im Gustav-Comberg-Park'
Anfragen Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.11.2015 'Stadtwaldhaus - Fortgang der Arbeiten und Termin der Wiedereröffnung'
Fraktionsanträge Antrag der AfD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt Integriertes Handlungskonzept (IHK) Innenstadt
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und PIRATEN/LINKE vom 03.11.2015 hier: Verfahrensweise im Bürgerausschuss
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und PIRATEN / LINKE hier: Einrichtung einer Stelle eines/er Flüchtlingsbeauftragten/-koordinators
Bürgeranregung gem § 24 der Gemeindeordnung hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán
Richtlinie für die Ehrung von Mitgliedern des Rates der Kreisstadt Mettmann und seiner Ausschüsse
Richtlinie für die Ehrung von Mitgliedern des Rates der Kreisstadt Mettmann und seiner Ausschüsse
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2015
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2015
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Wahl von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung eines Vertreters für die Reifeprüfung an Gymnasien
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung von Vertretern der Verwaltung in die Verbandversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung eines Geschäftsführers der Stadtwerke Mettmann GmbH
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2015
Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2016
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtigen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger / Förderung der Inklusion
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Zinszahlungen für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Unterbringung in Kindertagespflege
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Jahresabschluss 2013
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters und Umgang mit dem Fehlbetrag
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Mettmann und den Anschluss an die städtischen Entwässerungsanlagen
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
Rettungsdienstgebühren
Rettungsdienstgebühren
Marktgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Entwässerungsgebühren
Friedhofsgebühren
Satzung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Anpassung der Satzung
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie in der Oberstadt
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie in der Oberstadt
Wahlrecht für Angehörige aus Drittstaaten hier: Resolution des Integrationsrates der Stadt Mettmann
44. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung
44. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung
Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 139 – Raabestraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd) Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd) Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd) Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Mettmann im Jahr 2015
Verschiedenes
Wichtige Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 138 – Metzkausener Straße / Hassel Städtebaulicher Vertrag
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 138 – Metzkausener Straße / Hassel Städtebaulicher Vertrag
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 138 – Metzkausener Straße / Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB Hier: Liste der Privaten Einwender
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 139 – Raabestraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB hier: Liste der privaten Einwender
Nicht-öffentlichAnforderung einer zusätzlichen Stelle für den Fachbereich 3
Nicht-öffentlichAnforderung einer zusätzlichen Stelle für den Fachbereich 3
Nicht-öffentlichAnforderung einer zusätzlichen Stelle für den Fachbereich 3
Nicht-öffentlichAnforderung einer zusätzlichen Stelle für den Fachbereich 3
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Wiederbesetzung einer Stelle im Psychologischen Dienst
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.02.2016 · 695.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz